Europas neue Verteidigungspolitik – Ohne Debatte zur Aufrüstung?
Sprecher: Alexander King
Donnerstag, 27.März 2025 um 19 Uhr
Freiblick Salon – Freiblickinstitut
oder per ZOOM-Meeting
Verteidigung ist das neue Schlagwort der europäischen Politik. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bewirbt ihren 800-Milliarden-Euro-Plan zur „Wiederbewaffnung Europas“. Wie ihr Parteifreund Friedrich Merz (CDU) hält sie die Aufrüstung für so dringend, dass sie auf die Zustimmung des Europäischen Parlaments verzichten will.
Als Begründung wird die geopolitische Lage angeführt: Nach der möglichen Abkehr Donald Trumps von der Ukraine habe Europa keine Zeit zu verlieren. Es ist kein Geheimnis, dass es um die Verteidigungsfähigkeit Europas – und insbesondere Deutschlands – nicht zum Besten bestellt ist. Doch sollten so weitreichende Entscheidungen ohne eine breite demokratische Debatte getroffen werden?
Das Umgehen der Parlamente bedeutet auch das Umgehen vieler Bürger. Doch kann es eine echte Verteidigung ohne die Unterstützung der breiten Bevölkerung überhaupt geben?
Während die Frage, gegen wen sich Europa verteidigen will, relativ klar erscheint, ist die Frage, für welche Werte Europa eintritt – und gegebenenfalls kämpft – weit weniger eindeutig. Meinungsfreiheit, Demokratie und andere Grundwerte stehen zunehmend zur Debatte. Eine neue Aufrüstungsspirale ohne klare Werteorientierung birgt jedoch erhebliche Risiken.
