„Das unterscheidet uns von der Linken“: BSW-Landeschef King kontert Eralps Koalitionsabsage
Berliner Zeitung
„Die Spitzenkandidatin der Linken stellt sich schon mal darauf ein, dass das BSW dem nächsten Abgeordnetenhaus angehören wird. Das ist gut“, sagte der Berliner BSW-Co-Vorsitzende und Abgeordnete Alexander King zur Berliner Zeitung. Dass Eralp vorsorglich eine Koalition ausschließe, nehme seine Partei gelassen: „Wir sind nicht beleidigt.“
King hält dagegen an der Linie fest, die das BSW bereits im Wahlkampf vertreten hat. „Wir werden nach der Wahl genau das machen, was wir angekündigt haben: mit allen ins AGH gewählten Parteien über sinnvolle Projekte reden“, sagte er. Diese müssten Berlin aus Sicht seiner Partei „sozialer, gerechter, friedlicher und demokratischer“ machen.
Konkret nennt King fünf Vorhaben: einen Corona-Untersuchungsausschuss, Bundesratsinitiativen für einen Mietendeckel und einen Spritpreisdeckel, die Wiedereinführung einer verbindlichen Vorschulphase, weitere Instrumente direkter Demokratie sowie die Aufkündigung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Berliner Senat und der Bundeswehr über Jugendoffiziere an Schulen.
