Plenum
HomePlenum
Parlamentarische Aussprachen sind wichtige Instrumente für die demokratische Entscheidungsfindung:
Sie geben den Abgeordneten die Möglichkeit, öffentlich über politische Angelegenheiten zu diskutieren, unterschiedliche Meinungen auszutauschen und letztendlich zu Entscheidungen zu gelangen, die das Land betreffen. Hier finden Sie einen Auszug meiner wichtigsten Plenarreden.
11. April 2025
80 Jahre Befreiung: Gedenken muss eine Manifestation gegen Faschismus und gegen Krieg werden!
Zum Gedenken an 80 Jahre Befreiung von den Nazis und Ende des Zweiten Weltkriegs will die AfD vor [...]
Read more28. März 2025
Städtepartnerschaft mit Tel Aviv für aktive Friedenspolitik von unten nutzen!
Berlin strebt eine Städtepartnerschaft mit Tel Aviv an. Alexander King unterstützte in seiner Rede [...]
Read more28. März 2025
Zum 80. Jahrestag von Befreiung und Kriegsende: Danke an alle Befreier, auch an die Russen!
Die Koalition will verhindern, dass Russland das Gedenken an 80 Jahre Sieg über die Nazis [...]
Read more17. Februar 2025
SEZ erhalten – ohne Wenn und Aber
"Die Stadt braucht Sport- und Erholungsflächen, Berlin braucht das Sport- und Erholungszentrum, [...]
Read more14. Februar 2025
Baustellenchaos in Berlin – wird’s jetzt besser?
Endlose Geisterbaustellen und fehlende Baustellenkoordinierung nerven die Berliner - und schaden [...]
Read more30. Januar 2025
Heizkosten in Berlin: Schluss mit der Abzocke durch Staat und Konzerne!
Alexander King in der Debatte über einen Heizungsfonds für Mieter, die Probleme haben, ihre [...]
Read more30. Januar 2025
80 Jahre Auschwitz-Befreiung: AfD will die Spuren der Vergangenheit verwischen
Am Donnerstag gedachte das Abgeordnetenhaus der Befreiung von Auschwitz vor 80 Jahren und [...]
Read more17. Januar 2025
Politiker überziehen Bürger mit Tausenden von Strafanträgen – Straftatbestand „Politikerbeleidigung“ muss weg!
Grüne Minister haben in der auslaufenden Wahlperiode die Bürger mit einer rekordverdächtigen Zahl [...]
Read more21. Dezember 2024
10 Jahre nach dem Völkermord des IS an den Jesiden: Schutz für die Jesiden in Deutschland – Islamisten sind nicht willkommen
Jesiden, die vor Islamisten nach Deutschland geflohen sind, müssen auch hier vor ihren Peinigern [...]
Read more21. Dezember 2024
Berliner Kürzungshaushalt – Senat streicht bei Infrastruktur und sozialem Zusammenhalt
Mit dem Berliner Kürzungshaushalt gefährdet der Senat den sozialen Zusammenhalt der Stadt. Das [...]
Read more9. Dezember 2024
Öffentlich-rechtlichen Rundfunk demokratisieren
Vor einer weiteren Erhöhung des Rundfunkbeitrags muss eine intensive Reformdebatte stehen: Wir [...]
Read more18. Oktober 2024
Meinungs- und Pressefreiheit sind im grünen „Kampf gegen Desinformation“ offenbar zweitrangig
Alexander King in der Plenardebatte über einen Antrag der Grünen: "In der ganzen Diskussion um Fake [...]
Read more27. September 2024
Berliner Register müssen auf den Prüfstand!
Die Berliner Register erhalten jährlich 1 Million Euro dafür, dass sie Meldungen aus der [...]
Read more26. September 2024
Vernunft und Gerechtigkeit – das brauchen wir auch in der Asylpolitik
Das Recht auf Asyl für politisch Verfolgte muss gelten. Es darf nicht in Frage gestellt werden. [...]
Read more7. Juni 2024
Maulkorb oder Meinung, Krieg oder Frieden – darum geht’s am 9. Juni
In der Europadebatte des Abgeordnetenhauses fielen viele salbungsvolle Worte über die EU und die [...]
Read more23. Mai 2024
Tempelhofer Feld – Änderung des Volksgesetzes? Darüber sollen alle Berliner entscheiden!
"Leider liegt der Verdacht in der Tat sehr nahe, dass Sie das Thema jetzt auch vor allem deshalb [...]
Read more23. Mai 2024
75 Jahre Grundgesetz – Sozialstaats- und Friedensgebot ernst nehmen, Meinungsfreiheit stärken
"Deutschland ist nicht nur politisch, sondern auch sozial tief gespalten. Wir erleben eine [...]
Read more3. Mai 2024
Corona-Aufarbeitung in Berlin – wir brauchen einen Untersuchungsausschuss
Der Berliner Senat zeigt kein echtes Interesse an der Aufarbeitung der Corona-Politik. Alexander [...]
Read more7. März 2024
Kontroverse auf Berlinale: Für eine ernsthafte Auseinandersetzung statt Anti-Semitismus-Pranger
"Wer in Zeiten wie diesen zu einem internationalen Kulturfestival einlädt, noch dazu eines, das [...]
Read more22. Februar 2024
Schneller bauen – und die Bevölkerung einbeziehen. Das muss der Anspruch sein!
Nachverdichtung in Berlin, das heißt oft: maximaler Verdruss bei den Anwohnern für minimale Anzahl [...]
Read more18. Januar 2024
Viele Menschen hätten „Wut auf die herrschende Politik“
Alexander King, fraktionslos, warnt davor, es bei Demonstrationen gegen die AfD zu belassen und die [...]
Read more15. Dezember 2023
Neuer rbb-Staatsvertrag: Licht und Schatten
Der Selbstbedienungsladen für alten und neuen Berliner Filz beim rbb ist jetzt geschlossen. Gott [...]
Read more30. November 2023
Kritischen Journalismus und Widerspruch gegen den Mainstream ermuntern!
Alexander King forderte in der Debatte um den neuen rbb-Staatsvertrag gute und sichere [...]
Read more19. Oktober 2023
AfD-Irrlichter am Berliner Flughafen
Behaupten kann man viel. Zum Beispiel, dass es unmöglich sei, am Flughafen BER Drehgenehmigungen zu [...]
Read more19. Oktober 2023
Die Beitragszahler haben ein Recht auf maximale Transparenz
In der Debatte über den vierten Medienänderungsstaatsvertrag begrüßt Alexander King die [...]
Read more9. Februar 2023
Energiearmut bekämpfen, Gas- und Stromsperren verhindern!
Alexander King: "Energiearmut ist kein individuelles Schicksal, es ist keine Schande, in Schieflage [...]
Read more26. Januar 2023
Energiearmut bekämpfen, Beratung und Hilfe ausbauen
"Die Energiewirtschaft in öffentlicher Hand und eine deutliche Erhöhung des öffentlichen [...]
Read more26. Januar 2023
Kein Widerspruch: Denkmalschutz und Klimaschutz!
Die steigenden Energiekosten und der stärkere Verbraucherschutz standen im Fokus der Aktuellen [...]
Read more26. Januar 2023
Rekommunalisierung von Gas und Wärme: Sicherheit für die Beschäftigten
Der Senat wird durch die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke aufgefordert, [...]
Read more17. November 2022
Öffentliche Aufträge nur für gute Arbeit
Alexander King in der Plenardebatte des Abgeordnetenhauses:
"Das Landesvergabegesetz stellt [...]
Read more