28. Februar 2025
Aufrüstung ohne Ende: EU in einem gefährlichen Paralleluniversum
Hunderte von Milliarden für die Aufrüstung der EU und die weitere Bewaffnung der Ukraine - und kein [...]
Read more16. Januar 2025
Souveränes Europa – US-Einfluss zurückdrängen
Polen hat zum Jahresbeginn die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Der polnische Geschäftsträger in [...]
Read more16. Januar 2025
Schuldenbremse reformieren? Berliner Senat windet sich
Angeblich ist der Regierende Bürgermeister Wegner für eine Reform der Schuldenbremse, um dringend [...]
Read more16. Januar 2025
Ampel-Chaos auch im Flugverkehr: erhöhte Luftverkehrssteuer macht den deutschen Flughäfen den Gar aus und Russland-Sanktionen führen zu erheblichem Kerosinausstoß und Ticket-Verteuerung
Im letzten Jahr hat die Ampel die Flugverkehrssteuer noch mal um 20% erhöht und damit die [...]
Read more28. November 2024
Für mehr Meinungsvielfalt: Zugang zum Journalismus verbreitern
Der Kampf um die Deutungshoheit in der Welt der Medien tobt - selbst an den Schulen. Die [...]
Read more11. November 2024
Auch Clubs und Musikveranstalter brauchen einen wirtschaftspolitischen Neuanfang.
Auch Clubs und Musikveranstalter brauchen einen wirtschaftspolitischen Neuanfang.
Die Neuwahl im [...]
Read more11. November 2024
Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: dringend notwendig, aber noch unvollständig
Die Debatte über den Reformstaatsvertrag für den ÖRR fand im Medienausschuss am Morgen nach der [...]
Read more17. Oktober 2024
35 Jahre Mauerfall – Gedenken sollte auch an die friedliche Überwindung des Ost-West-Konflikts anknüpfen
Auf friedlichem Wege eine fundamentale Veränderung herbeizuführen und einen waffenstarrenden Konflikt [...]
Read more17. Oktober 2024
Typisch Ampel: Wind-an-Land-Gesetz muss jetzt schon überarbeitet werden
Das Wind-an-Land-Gesetz ist ein typisches Ampel-Gesetz: mit unrealistischen Quoten und Zeitvorgaben. [...]
Read more17. Oktober 2024
Keine Angst vor der Bevölkerung – für mehr direkte Demokratie!
Der Berliner Senat lehnt direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten auf Bundesebene ab, wie [...]
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