15. Januar 2026
EU-Sanktionen gegen Journalisten: Bedrohung der Pressefreiheit
Der Berliner Journalist Hüseyin Dogru wurde von der EU mit Sanktionen belegt. Das ist ein extremes [...]
Read more15. Januar 2026
Stille Post – lange Leitung beim Senat
Von dem Anschlag auf die Strom- und Wärmeversorgung der Berliner Anfang des Jahres wusste die [...]
Read more19. Dezember 2025
Drohende Deindustrialisierung in Ostdeutschland – ein Thema für den Berliner Ost-MPK-Vorsitz?
Der Regierende Bürgermeister erläuterte im Ausschuss für Bundesangelegenheiten die Schwerpunkte des [...]
Read more19. Dezember 2025
1,1 Mrd. Euro an Altersvorsorge der Berliner Zahnärzte verzockt – Fragen an die staatlich Aufsicht
Das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB), das die Altersvorsorge von Tausenden Berliner, [...]
Read more2. Dezember 2025
Windenergieanlagen in Berlin? Das wird nix
Das Wind-an-Land-Gesetz der Ampel-Regierung, das die Länder zur Bereitstellung eines festgelegten [...]
Read more28. November 2025
„Berlin werbefrei“ – wirtschaftsfeindlich und verantwortungslos
Alexander King begründete im Stadtentwicklungsausschuss, warum er das Volksbegehren "Berlin [...]
Read more20. November 2025
Mehrjähriger Finanzrahmen der EU – mehr Geld für Kriegstüchtigkeit
Im Europaausschuss waren sich alle einig in ihrer Ablehnung des Kommissionsvorhabens, die bislang [...]
Read more20. November 2025
Freie Meinungsbildung im Internet gegen US-Tech-Giganten und gegen EU-Kontrollwahn verteidigen!
Im Gespräch mit Prof. Gounalakis, dem Vorsitzenden der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im [...]
Read more18. November 2025
Mieter in der Habersaathstraße werden drangsaliert – Senat ist „nicht zuständig“
Die unglaublichen Zustände in der Habersaathstraße in Berlin-Mitte, wo der Vermieter mit kriminellen [...]
Read more6. November 2025
Kriegsvorbereitung von Brüssel bis Berlin – das lehnen wir ab!
Im Frühjahr besuchte der Europaausschuss des Abgeordnetenhauses die EU in Brüssel. Und konnte sich [...]
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