Für mehr Meinungsvielfalt: Zugang zum Journalismus verbreitern
Der Kampf um die Deutungshoheit in der Welt der Medien tobt - selbst an den Schulen. Die [...]
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Auch Clubs und Musikveranstalter brauchen einen wirtschaftspolitischen Neuanfang.
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Die Neuwahl im [...]
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Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: dringend notwendig, aber noch unvollständig
Die Debatte über den Reformstaatsvertrag für den ÖRR fand im Medienausschuss am Morgen nach der [...]
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35 Jahre Mauerfall – Gedenken sollte auch an die friedliche Überwindung des Ost-West-Konflikts anknüpfen
Auf friedlichem Wege eine fundamentale Veränderung herbeizuführen und einen waffenstarrenden Konflikt [...]
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Typisch Ampel: Wind-an-Land-Gesetz muss jetzt schon überarbeitet werden
Das Wind-an-Land-Gesetz ist ein typisches Ampel-Gesetz: mit unrealistischen Quoten und Zeitvorgaben. [...]
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Keine Angst vor der Bevölkerung – für mehr direkte Demokratie!
Der Berliner Senat lehnt direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten auf Bundesebene ab, wie [...]
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Berliner Wirtschaft stabilisieren, um ökologische Transformation zu ermöglichen
Träumen kann man viel. Im Wirtschaftsausschuss wurde in der Anhörung mit Vertretern von [...]
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Angriff auf Meinungs- und Pressefreiheit
Die Berliner Zeitung und andere Berliner Medien wurden im Bayerischen Verfassungsschutzbericht an den [...]
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Chance für eine europäische Friedensinitiative?
Als der ungarische Ministerpräsident Orban zu Beginn seiner EU-Ratspräsidentschaft nach Kiew und [...]
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Handwerk in Gefahr – die wirtschaftspolitischen Rahmensetzungen stimmen nicht
Der Wirtschaftsausschuss befasste sich mit der Situation des Berliner Handwerks. Einige Branchen wie [...]
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