„Berlin autofrei“ – keine Utopie, eher eine Horrorvorstellung
„Das Instrument des Volksbegehrens ist mir überaus sympathisch“, sagt Alexander King in der Plenardebatte über das Volksbegehren „Berlin autofrei“. „Dass Leute für ihre Überzeugung losgehen, Unterschriften sammeln, einen Vorschlag zur Abstimmung stellen – das ist sehr gut für unsere Demokratie. Das müsste sogar noch vereinfacht und vor allem ergänzt werden durch Volksbefragungen. Insofern, finde ich, sollten wir auch den Initiatoren dieses Volksbegehrens dankbar sein für die Debatte. Und trotzdem, sorry: Dieses Begehren kann man nicht unterstützen.“
Würde das Volksbegehren umgesetzt, würde die Gentrifizierung, die Abschottung der Innenstadt auf die Spitze getrieben, so Alexander King weiter: „Erst wird verdrängt, dann werden die Schotten dicht gemacht. Es ist im Grunde einfach die nächste Stufe der Gentrifizierung. Das erleben wir auch in anderen europäischen Metropolen. Und das wäre an sich schon kritikwürdig genug. Aber wir wären nicht in Deutschland, wenn hier nicht noch ein extremer Bürokratie-Aufwand hinzukäme.“




