BSW gegen Schließung des Russischen Hauses
junge Welt
Der Berliner BSW-Abgeordnete Alexander King kommentierte am Sonntag den Vorschlag des SPD-Spitzenkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl Steffen Krach, das Russische Haus zu enteignen:
Wahlkampf absurd: Die Enteignungsdebatte, die eigentlich mit dem Ziel geführt werden sollte, die Mietpreisentwicklung in den Griff zu bekommen, wird vom SPD-Kandidaten Steffen Krach auf ein absurdes Nebengleis geführt. Er schlägt nun vor, nicht große Wohnungsbestände zu vergesellschaften, sondern ausgerechnet das Russische Haus in der Friedrichstraße zu enteignen.
Das BSW stellt sich diesem Ansinnen klar entgegen. Den letzten Gesprächsfaden zu durchschneiden, die letzten wissenschaftlichen und kulturellen Brücken einzureißen ist ganz sicher kein Beitrag zum Frieden, es ist das Gegenteil. Wer so handelt, bereitet sich auf einen langen Konflikt vor. Deshalb sind die Vorstöße von SPD, Grünen und Linken auch nicht einfach harmlose Wahlkampfgags, sondern höchst gefährlich.