Berliner Zeitung

Wie tief der Verschleierungsreflex inzwischen sitzt, zeigt der Umgang mit der schriftlichen Anfrage des BSW-Abgeordneten Alexander King. King wollte wissen, was eigentlich jeder normale Bürger wissen will: Wann genau wurde der Bürgermeister informiert? Wann nahm er welche Termine wahr? Mit wem telefonierte er? Wann fiel welche Entscheidung? Es sind Fragen, die ein Parlament in seinem ureigensten Recht stellt – und auf die ein Senat in einer parlamentarischen Demokratie zu antworten verpflichtet ist.

Die Antworten, die King erhielt, sind ein Studienobjekt für angewandte Verweigerung. Statt einer Chronologie: Textbausteine. Statt präziser Uhrzeiten: vage Formulierungen wie „im Laufe des Vormittags“. Statt klarer Auskunft über Gesprächspartner: der Verweis auf „interne Abstimmungen“. Statt einer Darstellung der Entscheidungswege: die Behauptung, der Bürgermeister sei „durchgehend handlungsfähig“ gewesen – ohne jede überprüfbare Substanz.

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