Nach der RBB-Affäre – wie weiter mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Berlin und Brandenburg?
Am 7.9. befasste sich der Medienausschuss des Abgeordnetenhauses mit der RBB-Affäre und den Schlussfolgerungen für die Novellierung des RBB-Staatsvertrags. Eingeladen waren die amtierende Vorsitzende des Verwaltungsrats König, der damalige geschäftsführende Intendant Dr. Schulte-Kellinghaus, der Vorsitzende der Freienvertretung Reinhardt und der Vorsitzende des Deutschen Journalistenverbands Grimberg.
Alexander King fragte kritisch nach (im Video ab 1:19:41): „Wir haben jetzt, wenn wir mal absehen von den schlagzeilenträchtigen, aber vom Umfang her nicht so bedeutenden Aufregern, Stichwort Abendessen, Lustreise oder was auch immer, vor allem folgende Dinge, die die Menschen jetzt beschäftigen und die die Affäre und die Aufarbeitung ausgelöst haben, nämlich zum einen die Kostenexplosion beim Digitalen Medienhaus, wo man jetzt bei 188 Millionen Euro angelangt ist, und dieses Bonussystem. Da will ich hinzufügen, dass zwischendurch zu lesen war, dass es auch Boni geben sollte, zum Beispiel für Personaleinsparungen. Das fand sicher auch nicht jeder, der das in der Zeitung gelesen hat, besonders gut.
Dann haben wir beim RBB im Vergleich zu gleichgroßen Sendern enorm viele außertarifliche Verträge, nämlich zehnmal so viele, wie zum Beispiel beim Hessischen Rundfunk, der dieselbe Zuschauergröße hat. Außertarifliche Stellen heißt, Vergütungen, die über die höchste Tarifstufe hinausgehen, die bei immerhin über 11 200 Euro liegt. Dann ist da noch die ganze Sache mit den Beraterverträgen. Damit hat es angefangen. Das hat jetzt hier noch gar nicht so eine richtige Rolle gespielt, aber das ist auch nicht unerheblich.
Mir ist aus Ihrem Beitrag nicht so ganz klar geworden, ob die Mitglieder des Verwaltungsrats diese Vorgänge nicht so genau gekannt oder einfach nur falsch eingeschätzt haben. Jetzt werden die sehr heftig diskutiert und aufgearbeitet. Die Bestandsaufnahme haben Sie vorhin erwähnt. Heißt das jetzt, dass Sie gar nicht alles wussten, oder heißt das, dass Sie es schon wussten und okay fanden, aber vielleicht die Tragweite nicht so ganz auf dem Schirm hatten, wie es vielleicht nach außen wirkt. Das würde mich interessieren, denn das lässt Rückschlüsse darauf zu, was man bei der Arbeit des Verwaltungsrats verändern müsste.“
