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27. September 2024
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Berliner Register müssen auf den Prüfstand!
Die Berliner Register erhalten jährlich 1 Million Euro dafür, dass sie Meldungen aus der Bevölkerung über rechtsextreme, antisemitische oder diskriminierende Vorfälle aufnehmen und auflisten. Das Problem ist, dass leider auch viele Meinungsbekundungen registriert werden, die da eigentlich nichts zu suchen hätten, weil sie schlicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind und auch sonst nicht übermäßig problematisch sind. Teilweise ist die Beschreibung von Situationen auf der Register-Seite stark politisch eingefärbt, wie Alexander King am Beispiel der großen Friedenskundgebung von Februar 2023 darstellt.
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