BSW-Politiker Alexander King: „Die Berliner Linke hat ein Problem mit Meinungsfreiheit“
der Freitag
Berlin braucht einen Neustart. Das kann jeder sehen. Die Leute haben zu Recht die Schnauze voll von den etablierten Parteien, und dazu gehört in Berlin auch die Linke, die hier in den letzten zweieinhalb Jahrzehnten fast durchgängig regiert hat. Wir sind keinen Lobbys verpflichtet, weder den finanzstarken Immobilienlobbys und anderen Konzerninteressen, noch dem Netzwerk von NGOs, die mittlerweile zu einem nicht unerheblichen Teil die Berliner Politik beeinflussen – und zugleich von ihr finanziert werden. Und die es geschafft haben, das Diskursfeld abzustecken.
Wir haben einen unverstellten Blick auf die Probleme, wir sind niemandem verpflichtet, außer unseren Wählern, und wir wollen den notwendigen frischen Wind in die Berliner Politik bringen, den die Parteien, die hier in den letzten Jahrzehnten regiert haben, ganz sicher nicht mitbringen. Zu einer neuen politischen Kultur gehört für uns, dass wir sinnvolle Initiativen anderer Parteien unterstützen, unabhängig davon, was uns ansonsten verbindet oder trennt. Eine solche sachbezogene und ergebnisorientierte Debatte fehlt vollkommen im Abgeordnetenhaus. Stattdessen wird mit Zuschreibungen, Freund- und Feindbildern gearbeitet.
