Ungewollte Spannung beim Rundfunk
Neues Deutschland
[…] Die Gewerkschaft kritisiert, im Gegensatz zum Brandenburger Landtag – dort soll es voraussichtlich am 16. August eine weitere Sondersitzung des Hauptausschusses geben – sei das Berliner Abgeordnetenhaus auf Tauchstation gegangen. Am vergangenen Dienstag hatte sich als erster Abgeordneter lediglich Alexander King von der Linksfraktion zu Wort gemeldet, und auch jetzt ist von anderen nicht viel zu hören.
Zu wenig erfahre man bislang über die Gründe für die Kostenexplosion beim inzwischen auf Eis gelegten Digitalen Medienhaus (DMH) des RBB, hatte King gerügt. Preissteigerungen seien in diesen Zeiten einzukalkulieren. Aber ein Sprung von 63 auf 185 Millionen Euro in kürzester Zeit sei „erklärungsbedürftig – umso mehr, wenn Vorwürfe der Vetternwirtschaft rund um den scheidenden Messechef Wolf im Raum stehen». Interessant sei nicht nur die Frage, wie Beraterverträge zustande gekommen sind. Genauso interessant wäre es zu wissen, worin die Leistungen bei diesem offenbar aus dem Ruder gelaufenen Planungsprozess bestanden und bestehen. „Dass Patricia Schlesinger zwar die durchschnittliche Höhe des Verzehrs ihrer häuslichen Gäste auf den Cent genau angeben kann, aber weiter verschweigt, wer an diesen Abendessen eigentlich teilgenommen hat, ist ein weiteres Ärgernis und wird vor keinem Gericht Bestand haben», urteilt der Politiker. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist der Öffentlichkeit auf Euro und Cent rechenschaftspflichtig.»
Im Unterschied zu seinem Brandenburger Parteifreund Thomas Domres hat Alexander King bislang keine Rücktrittsforderung an Schlesinger erhoben. „Ich glaube aber persönlich nicht, dass sie sich wird halten können», bekräftigt King am Sonntag gegenüber „nd». Etwas anderes wäre den Beitragszahlern nicht zu vermitteln. 55,08 Euro sind vierteljährlich zu entrichten. Für manche Berliner sei das eine Summe, die sie nicht leicht zahlen können, sagt King. Und dann läsen sie, dass die RBB-Intendantin einen Dienstwagen mit Massagesitzen benutzt, der regulär 145 000 Euro kostet, auch wenn er günstiger geleast wurde. Zumindest müsste Patricia Schlesinger ihr Amt im Interesse der Aufklärung ruhen lassen, findet King […]
