Posted on
27. September 2024
in
Berliner Register müssen auf den Prüfstand!
Die Berliner Register erhalten jährlich 1 Million Euro dafür, dass sie Meldungen aus der Bevölkerung über rechtsextreme, antisemitische oder diskriminierende Vorfälle aufnehmen und auflisten. Das Problem ist, dass leider auch viele Meinungsbekundungen registriert werden, die da eigentlich nichts zu suchen hätten, weil sie schlicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind und auch sonst nicht übermäßig problematisch sind. Teilweise ist die Beschreibung von Situationen auf der Register-Seite stark politisch eingefärbt, wie Alexander King am Beispiel der großen Friedenskundgebung von Februar 2023 darstellt.
Related posts
11. September 2026
Für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Meinungsfreiheit – deshalb muss das BSW ins Abgeordnetenhaus!
Alexander King erläuterte in seiner letzten Rede als Einzelabgeordneter den Zusammenhang zwischen der [...]
Read more2. Juli 2026
Auseinandersetzung statt AfD-Verbot
Anstatt sich mit den Gründen für das Misstrauen in die etablieren Parteien auseinanderzusetzen, [...]
Read more2. Juli 2026
Berliner Mieter – abgezockt von Wohnungs- und Energiekonzernen und vom Staat
SPD, CDU, Grüne und Linke haben in den letzten Jahrzehnten Berlin regiert und die Wohnungskrise nicht [...]
Read more19. Juni 2026
Bundeswehr raus aus den Klassenzimmern – Nein zur Kooperationsvereinbarung Bundeswehr-Senat
Die Berliner Schüler sollen mit der Bundeswehr internationale Problemlagen erörtern - und ganz [...]
Read more



