20. Januar 2025
Behinderte ein Poller einen Rettungseinsatz in Lichtenberg?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 6. Januar 2025 (Eingang beim [...]
Read more17. Januar 2025
Politiker überziehen Bürger mit Tausenden von Strafanträgen – Straftatbestand „Politikerbeleidigung“ muss weg!
Grüne Minister haben in der auslaufenden Wahlperiode die Bürger mit einer rekordverdächtigen Zahl an [...]
Read more16. Januar 2025
Souveränes Europa – US-Einfluss zurückdrängen
Polen hat zum Jahresbeginn die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Der polnische Geschäftsträger in [...]
Read more16. Januar 2025
Schuldenbremse reformieren? Berliner Senat windet sich
Angeblich ist der Regierende Bürgermeister Wegner für eine Reform der Schuldenbremse, um dringend [...]
Read more16. Januar 2025
Ampel-Chaos auch im Flugverkehr: erhöhte Luftverkehrssteuer macht den deutschen Flughäfen den Gar aus und Russland-Sanktionen führen zu erheblichem Kerosinausstoß und Ticket-Verteuerung
Im letzten Jahr hat die Ampel die Flugverkehrssteuer noch mal um 20% erhöht und damit die [...]
Read more13. Januar 2025
Wie stark engagieren sich Senat und Bezirke, um das Zweckentfremdungsver bots von Wohnraum durchzusetzen?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 23. Dezember 2024 (Eingang beim [...]
Read more11. Januar 2025
Mehr Firmenpleiten in Berlin: Darum bleibt der Senat aber entspannt
Aus Sicht des BSW-Landesvorsitzenden King ist jedoch nicht nachvollziehbar, wie der Senat auf seine [...]
Read more8. Januar 2025
Im BSW und links trotz alledem
Es solle [auf der Luxemburg-Liebknecht-Demo] einen kleinen Marschblock mit einem BSW-Transparent [...]
Read more6. Januar 2025
Entwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 11. Dezember 2024 (Eingang beim [...]
Read more2. Januar 2025
Berliner Politiker fordern Böller-Verbot
Der Berliner BSW-Chef Alexander King (55) fordert zentrale Böller-Plätze und die Diskussion über ein [...]
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