„Schulstreik gegen Wehrpflicht“ in Berlin: Polizei leitet sieben Ermittlungsverfahren ein
Der Berliner Senat hat sich zum Umgang mit Schülern geäußert, die sich im Rahmen des „Schulstreiks [...]
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Überwachung und mögliche Einflussnahme auf Schülerinnen und Schüler im Zusammenhang mit Protesten gegen die Wehrpflicht
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 7. Mai 2026 (Eingang beim [...]
Read moreDeutschlandflagge mit Friedenstaube nicht erwünscht
Der Abgeordnete Alexander King (BSW) hat sich im vergangenen Jahr beim Senat erkundigt, ob die [...]
Read moreRevanche für den 8. Mai
Nicht in dem Ausschuss vertreten ist der einzige profilierte Kritiker der Umgestaltungsinitiativen im [...]
Read more„Planübung Gesamtverteidigung 2026“ – Was kommt auf die Berliner zu?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 11. Mai 2026 (Eingang beim [...]
Read moreKooperationen von Hochschulen des Landes Berlin mit militärischen und sicherheitstechnischen Institutionen – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/25 424
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 31. März 2026 (Eingang beim [...]
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BSW plant Volksinitiative für Friedensbildung in Schulen statt Bundeswehrwerbung
Wir brauchen Friedensbildung und nicht mentale Kriegsertüchtigung an unseren Schulen. Das BSW [...]
Read moreAufrüstung statt Stadtentwicklung? EU öffnet Kohäsionsfonds für Militärprojekte
Der Berliner BSW-Vorsitzende Alexander King hatte die Frage als Abgeordneter im Europaausschuss des [...]
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„Militärische Mobilität“ – EU-Mittel für die regionale Entwicklung sollen für Verteidigungszwecke umgewidmet werden
Die EU hat "multimodale Korridore für kurzfristige und groß angelegte militärische Bewegungen sowie [...]
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Auch in der Kultur- und Kreativwirtschaft gilt: Wer Geld verdienen will, muss sicherheitspolitisch relevant sein.
Im Wirtschaftsausschuss erläuterten Sachverständige die Lage der Berliner Kultur- und [...]
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