Skandal um Berliner Politiker Gelbhaar: Bundes-Grüne stellen Strafanzeige gegen Shirin Kreße
Und auch Berlins BSW-Chef Alexander King hegt an dem Vorgang seine Zweifel. Er sagte zur Berliner [...]
Read moreBehinderte ein Poller einen Rettungseinsatz in Lichtenberg?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 6. Januar 2025 (Eingang beim [...]
Read more
Politiker überziehen Bürger mit Tausenden von Strafanträgen – Straftatbestand „Politikerbeleidigung“ muss weg!
Grüne Minister haben in der auslaufenden Wahlperiode die Bürger mit einer rekordverdächtigen Zahl an [...]
Read more
Souveränes Europa – US-Einfluss zurückdrängen
Polen hat zum Jahresbeginn die EU-Ratspräsidentschaft übernommen. Der polnische Geschäftsträger in [...]
Read more
Schuldenbremse reformieren? Berliner Senat windet sich
Angeblich ist der Regierende Bürgermeister Wegner für eine Reform der Schuldenbremse, um dringend [...]
Read more
Ampel-Chaos auch im Flugverkehr: erhöhte Luftverkehrssteuer macht den deutschen Flughäfen den Gar aus und Russland-Sanktionen führen zu erheblichem Kerosinausstoß und Ticket-Verteuerung
Im letzten Jahr hat die Ampel die Flugverkehrssteuer noch mal um 20% erhöht und damit die [...]
Read moreWie stark engagieren sich Senat und Bezirke, um das Zweckentfremdungsver bots von Wohnraum durchzusetzen?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 23. Dezember 2024 (Eingang beim [...]
Read moreMehr Firmenpleiten in Berlin: Darum bleibt der Senat aber entspannt
Aus Sicht des BSW-Landesvorsitzenden King ist jedoch nicht nachvollziehbar, wie der Senat auf seine [...]
Read moreIm BSW und links trotz alledem
Es solle [auf der Luxemburg-Liebknecht-Demo] einen kleinen Marschblock mit einem BSW-Transparent [...]
Read moreEntwicklung der Unternehmensinsolvenzen in Berlin
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 11. Dezember 2024 (Eingang beim [...]
Read more