Aktuell
Posted on
11. September 2025
in
Neue Vorgaben im Staatsvertrag – wird sich der rbb daran halten?
Der rbb ist mit seiner Klage gegen die Novellierung des rbb-Staatsvertrags gescheitert. Zum Glück, denn die Novellierung ist zumindest ein erster Schritt in Richtung mehr Transparenz und mehr Orientierung auf regionale Berichterstattung. Dass der rbb überhaupt dagegen geklagt hat, ist eigentlich unfassbar, wenn man an die Hintergründe denkt (Schlesinger-Skandal etc.), die zur Novellierung geführt haben. Alexander King wollte vom Senat wissen, wie er jetzt auf den Richterspruch aus Karlsruhe reagiert und wie abgesichert werden kann, dass der rbb die neuen Vorgaben auch wirklich umsetzt.
Tags: ÖRR/RBB
Related posts
15. Januar 2026
EU-Sanktionen gegen Journalisten: Bedrohung der Pressefreiheit
Der Berliner Journalist Hüseyin Dogru wurde von der EU mit Sanktionen belegt. Das ist ein extremes [...]
Read more15. Januar 2026
Stille Post – lange Leitung beim Senat
Von dem Anschlag auf die Strom- und Wärmeversorgung der Berliner Anfang des Jahres wusste die [...]
Read more19. Dezember 2025
Drohende Deindustrialisierung in Ostdeutschland – ein Thema für den Berliner Ost-MPK-Vorsitz?
Der Regierende Bürgermeister erläuterte im Ausschuss für Bundesangelegenheiten die Schwerpunkte des [...]
Read more19. Dezember 2025
1,1 Mrd. Euro an Altersvorsorge der Berliner Zahnärzte verzockt – Fragen an die staatlich Aufsicht
Das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB), das die Altersvorsorge von Tausenden Berliner, [...]
Read more



