Posted on
7. Juni 2024
in
Maulkorb oder Meinung, Krieg oder Frieden – darum geht’s am 9. Juni
In der Europadebatte des Abgeordnetenhauses fielen viele salbungsvolle Worte über die EU und die europäische Idee. Keine Rolle spielten die schwierige Situation des Mittelstands, auch aufgrund bürokratischer Beschwernisse aus Brüssel, die zunehmende Gängelung der öffentlichen Meinung oder die Kriege in unmittelbarer Nachbarschaft der EU.
Das kritisierte Alexander King in seiner Rede und lehnte deshalb die Anträge sowohl der Koalition (CDU, SPD) als auch der Opposition (Grüne, Linke) ab.
Related posts
11. September 2026
Für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Meinungsfreiheit – deshalb muss das BSW ins Abgeordnetenhaus!
Alexander King erläuterte in seiner letzten Rede als Einzelabgeordneter den Zusammenhang zwischen der [...]
Read more2. Juli 2026
Auseinandersetzung statt AfD-Verbot
Anstatt sich mit den Gründen für das Misstrauen in die etablieren Parteien auseinanderzusetzen, [...]
Read more2. Juli 2026
Berliner Mieter – abgezockt von Wohnungs- und Energiekonzernen und vom Staat
SPD, CDU, Grüne und Linke haben in den letzten Jahrzehnten Berlin regiert und die Wohnungskrise nicht [...]
Read more19. Juni 2026
Bundeswehr raus aus den Klassenzimmern – Nein zur Kooperationsvereinbarung Bundeswehr-Senat
Die Berliner Schüler sollen mit der Bundeswehr internationale Problemlagen erörtern - und ganz [...]
Read more



