Posted on
23. Mai 2025
in
Warum ich gegen ein AfD-Verbotsverfahren bin
Grüne, SPD und Linke fordern ein schnelles Verbotsverfahren gegen die AfD. Ich bin anderer Meinung. Im Plenum habe ich erklärt, warum: „Ich halte die Verbotsdiskussion nicht nur für hilflos im Umgang mit der AfD, sondern ich halte sie für antidemokratisch. Sie zeigt eine gefährliche Tendenz der herrschenden Politik auf, Verlust an eigener Glaubwürdigkeit durch Repression zu kompensieren. Offenbar trauen sich die einige Parteien gar nicht mehr zu, AfD-Wähler von ihrer Politik zu überzeugen und zurückzugewinnen. Das ist ein Problem, dass sie stattdessen zunehmend auf Stigmatisierung oder sogar Verbote setzen.
Damit stellt man sich selbst ein Armutszeugnis aus.“
Related posts
23. Mai 2025
Wirtschaftliche Lage in Berlin: Der Bund zieht Berlin in die strukturelle Krise
2025 wird das dritte Jahr der Rezession in Deutschland. Das zeigen die aktuellen Prognosen der [...]
Read more11. April 2025
80 Jahre Befreiung: Gedenken muss eine Manifestation gegen Faschismus und gegen Krieg werden!
Zum Gedenken an 80 Jahre Befreiung von den Nazis und Ende des Zweiten Weltkriegs will die AfD vor [...]
Read more28. März 2025
Städtepartnerschaft mit Tel Aviv für aktive Friedenspolitik von unten nutzen!
Berlin strebt eine Städtepartnerschaft mit Tel Aviv an. Alexander King unterstützte in seiner Rede [...]
Read more28. März 2025
Zum 80. Jahrestag von Befreiung und Kriegsende: Danke an alle Befreier, auch an die Russen!
Die Koalition will verhindern, dass Russland das Gedenken an 80 Jahre Sieg über die Nazis [...]
Read more