Berliner Zeitung

Die Berliner Zeitung hatte im September exklusiv über eine Anfrage des Berliner Abgeordneten Alexander King (Bündnis Sahra Wagenknecht) berichtet, der wissen wollte, welche Folgen OPLAN DEU für die Hauptstadt hat. Der Senat antwortete damals, dass im Spannungs- oder Verteidigungsfall auf Privateigentum zugegriffen werden könne, und verwies auf Bundesleistungsgesetz, Schutzbereichsgesetz und Landesbeschaffungsgesetz. Fahrzeuge, Immobilien, Flächen, theoretisch auch Wohnraum können demnach beschlagnahmt werden, Entschädigung inklusive, aber unter dem Primat militärischer Notwendigkeit.

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