Deutschlandflagge mit Friedenstaube nicht erwünscht
Der Abgeordnete Alexander King (BSW) hat sich im vergangenen Jahr beim Senat erkundigt, ob die [...]
Read moreRevanche für den 8. Mai
Nicht in dem Ausschuss vertreten ist der einzige profilierte Kritiker der Umgestaltungsinitiativen im [...]
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„Planübung Gesamtverteidigung 2026“ – Was kommt auf die Berliner zu?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 11. Mai 2026 (Eingang beim [...]
Read moreKooperationen von Hochschulen des Landes Berlin mit militärischen und sicherheitstechnischen Institutionen – Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drs. Nr. 19/25 424
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 31. März 2026 (Eingang beim [...]
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BSW plant Volksinitiative für Friedensbildung in Schulen statt Bundeswehrwerbung
Wir brauchen Friedensbildung und nicht mentale Kriegsertüchtigung an unseren Schulen. Das BSW [...]
Read moreAufrüstung statt Stadtentwicklung? EU öffnet Kohäsionsfonds für Militärprojekte
Der Berliner BSW-Vorsitzende Alexander King hatte die Frage als Abgeordneter im Europaausschuss des [...]
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„Militärische Mobilität“ – EU-Mittel für die regionale Entwicklung sollen für Verteidigungszwecke umgewidmet werden
Die EU hat "multimodale Korridore für kurzfristige und groß angelegte militärische Bewegungen sowie [...]
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Auch in der Kultur- und Kreativwirtschaft gilt: Wer Geld verdienen will, muss sicherheitspolitisch relevant sein.
Im Wirtschaftsausschuss erläuterten Sachverständige die Lage der Berliner Kultur- und [...]
Read more„Hypothetische Szenarien“: Senat kann finanzielle Folgen des Ukraine-Kredits für Berlin nicht beziffern
Der Berliner Senat hat auf eine schriftliche Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Alexander King [...]
Read more„Es wird Berlin treffen.“ Schriftliche Anfrage 90-Milliarden-Kredit für die Ukraine – wer springt im Sicherungsfall ein?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 4. Februar 2026 (Eingang beim [...]
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