Früherer Linke-Politiker King verlässt Fraktion
Zeit Online
[...] Sein Mandat im Abgeordnetenhaus will er vorerst behalten, wie er der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag sagte. Er wolle das davon abhängig machen, ob er auch als Einzelabgeordneter im Parlament etwas im Sinne seiner politischen Ziele bewegen könne, so King. [...]
Alexander King reagiert in einem Leserbrief an die Berliner Woche auf die an ihn gerichtete Rücktrittsforderung der Linken Spandau.
"Die Spandauer Linke fordert mich auf, mein Abgeordnetenmandat niederzulegen, nachdem ich aus der Linken ausgetreten bin. Das ist zwar einerseits aus strategischer Sicht verständlich, denn Nachrückerin wäre in diesem Fall Franziska Leschewitz, die Frau des BVV-Fraktionsvorsitzenden der Spandauer Linken, Lars Leschewitz. Weiterlesen
Linke: Auf dem Weg zu Wagenknecht
Andreas Fritsche, nd
[...]Die neue Partei werde Wähler gewinnen, die sich von der Linken nicht mehr angesprochen fühlten und im schlimmsten Fall sogar rechts wählten, erwartet King. Für Frieden und soziale Gerechtigkeit gebe es in der Bevölkerung Mehrheiten. »Ich finde es schlimm, dass Die Linke dieses Potenzial nicht mehr abrufen konnte.« Auch wenn die AfD stärker und stärker wurde – stimmungsmäßig gebe es gar keinen Rechtstrend. Die Gesellschaft sei im Gegenteil in den vergangenen Jahrzehnten toleranter geworden. [...]
Spätestens bis Jahresende: Alexander King bleibt trotz Wechsel zu Wagenknecht in der Berliner Linksfraktion
Stefan Jacobs, Tagesspiegel Checkpoint
King ist bisher der einzige Wagenknecht-Vertreter in Berlin. Er will die Linksfraktion verlassen, wenn die Nachfolge seiner Ämter klar ist – spätestens jedoch zum Jahreswechsel. [...]
Zum Statement von Alexander King Zum Artikel im Tagesspiegel Checkpoint
Alexander King im Interview mit Ramon Schack, veröffentlicht in der Berliner Zeitung
[...] Ich werde den Schwerpunkt meiner Wahlkreisarbeit weiter in den Süden des Bezirks verlagern. In Marienfelde habe ich mein Wahlkreisbüro, in Lichtenrade unterstütze ich zudem einige lokale Projekte. Ich strebe dabei an, weiterhin mit der Linksfraktion in der BVV zusammenzuarbeiten. Rund um das Thema Meinungsvielfalt habe ich außerdem in der Zeit der Pandemie und dann anlässlich der Debatte um den Krieg in der Ukraine einen kritischen Gesprächskreis in Tempelhof etabliert. Mir ist wichtig, das Feld für freie Debatten wieder zu öffnen. [...]
Robert Kiesel, Tagesspiegel
[...] King selbst will bis Ende des Jahres Mitglied der Linksfraktion bleiben und sein Wahlkreisbüro in Marienfelde behalten. „Wo inhaltliche Übereinstimmungen bestehen, werde ich Initiativen der Linksfraktion im AGH selbstverständlich auch darüber hinaus weiterhin unterstützen“, erklärte er. [...]
Berlins friedlichstes Freibad
André Görke, Tagesspiegel
[...] Was für ein Idyll am Berliner Stadtrand: Das Freibad Staaken-West, erbaut 1980 zu DDR-Zeiten in der Peripherie, war im Sommer ein ganz besonders friedlicher Ort. Das geht aus einer Polizeistatistik im Abgeordnetenhaus als Antwort auf eine schriftliche Anfrage von Hendrikje Klein, Niklas Schrader und Alexander King, Linke, hervor. [...]
Wenn nicht mal Gysis Humor helfen kann
Sebastian Schöbel, rbb24
[...] Schirmer und seine Co-Vorsitzende Franziska Brychcy [...] wissen, dass es an der Basis durchaus Sympathien für Wagenknecht gibt. Der Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg zum Beispiel hatte sie immer wieder zu Veranstaltungen eingeladen. Alexander King, Mitglied der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, gilt als bekanntester Wagenknecht-Unterstützer. Wie viele Parteimitglieder nun ins Wagenknecht-Bündnis wechseln, kann dennoch niemand genau sagen. [...]
Kosten für Fußball-EM 2024 in Berlin: Kunstrasen, Toiletten und eine Fehlkalkulation
Die Euro24 wird für Berlin um mindestens ein Drittel teurer als geplant. Welchen Anteil haben Entwicklungen am Markt, etwa steigende Energie- und Personalkosten, welchen Anteil haben zusätzliche Auflagen der UEFA und welchen Anteil haben Fehlkalkulationen im Haus von Sportsenatorin Spranger? Dieser Frage ging der Sportausschuss heute nach. Spranger nutzte die Gelegenheit, um der von ihr entlassenen Staatssekretärin Böcker-Giannini noch mal einen mitzugeben. Alexander King äußerte sich dazu in der Abendschau.
Von 61 auf knapp 83 Millionen Euro: Berliner Innensenatorin gesteht Fehler bei EM-Kalkulation ein
Robert Kiesel, Tagespiegel
[...] Alexander King, sportpolitischer Sprecher der Linksfraktion, sprach im Nachgang der Ausschusssitzung von einem „verheerenden Bild von der Vorplanung", das die Senatorin gezeichnet habe. Dass die Verantwortung dafür Sprangers Darstellungen zufolge bei Böcker-Giannini läge, „war schon ziemlich starker Tobak und wird sicher noch ein Nachspiel haben", sagte King. [...]
Abgeordnetenhaus diskutiert Entwurf zum rbb-Staatsvertrag
rbb-Abendschau
[...] Regionale Verankerung ist wichtig für den rbb, aber die Vorgaben im Entwurf zum neuen Staatsvertrag gehen zu weit, so Alexander King: "Ich verstehe Berlin und Brandenburg immer noch als ein gemeinsames Sendegebiet." [...]
Olympische Spiele: Senat plant keine Befragung der Berliner
Jens Anker, Berliner Morgenpost
[...] Aus Sicht der Linken sind die Aussagen Sprangers bezeichnend. Zwar hätten der DOSB und Berlin stets behauptet, aus den gescheiterten Bewerbungen der vergangenen Jahre gelernt zu haben. „Aber heute erfahren wir, dass die Entscheidung offenbar schon gefallen ist", sagte der sportpolitische Sprecher der Fraktion Alexander King. „Und Frau Spranger ist der Meinung, wenn sie für Olympische Spiele ist, sind es die Berlinerinnen und Berliner auch." Beteiligung hieße für die Sportsenatorin lediglich, dass die Berliner als Volunteers bei der Austragung der Spiele mitmachen könnten. „Das ist sehr ernüchternd."
[...] Denn auch die Zukunft des geplanten Schwimmbades in Marzahn-Hellersdorf, dem einzigen Bezirk ohne eigenes Schwimmbad, ist nicht endgültig geklärt. Hier sollen 40 Millionen Euro bereitgestellt werden – allerdings erst ab 2026. Die derzeitige Haushaltslage lässt jedoch befürchten, dass im kommenden Doppelhaushalt 2026/2027 erheblicher Spardruck entsteht und das Schwimmbad dann wieder zur Disposition steht. „Die Koalition sollte den Marzahn-Hellersdorfern keinen Sand in die Augen streuen", kritisiert Sportexperte King. [...]
Funktioniert es diesmal?
Katharina Schuler, Michael Schlieben, ZEIT Online
[...] Alexander King. Der Berliner Abgeordnete war einst außenpolitischer Referent der Fraktion im Bundestag und pflegt ein enges Verhältnis zu Wagenknecht. Wenn er einen Empfang in seinem Wahlkreisbüro gibt, ist Wagenknecht als Stargast dabei. Bei ihrer umstrittenen Friedensdemonstration im März dieses Jahres, bei der sie gemeinsam mit Alice Schwarzer auftrat, gehörte er zu dem kleinen Grüppchen der Organisatoren. Bis heute ist er bei Aufstehen aktiv. Es gebe nach wie vor Gruppen, die sich an sozialen und friedenspolitischen Protesten beteiligten, betont er.
Auch King räumt aber ein: "Gemessen an dem Anspruch, mit dem Aufstehen damals gestartet ist – nämlich die herrschende Politik und insbesondere die Politik der Mitte-Links-Parteien deutlich zu verändern – ist die Bewegung wohl gescheitert."
Einer der Gründe aus seiner Sicht: "Es gab zu wenig Klarheit darüber, welches strategische Ziel das Ganze hat und wie man es erreichen will." Bei einer Parteigründung stelle sich diese Frage dagegen nicht. Da sei schließlich klar, worum es gehe: nämlich bei Wahlen möglichst viel Einfluss zu gewinnen. Und noch einen Unterschied sieht er: Während eine Bewegung offen sein müsse für jeden, der mitmachen wolle, könnten Parteistrukturen langsam mit der Zahl der Mitglieder wachsen. [...]
Strategiedebatte auf der Klausur der Berliner Linksfraktion
Gemeinsam mit Sahra Wagenknecht gegen die falsche herrschende Politik und die falsche "Alternative" der AfD, dafür plädiert Alexander King am Rande der Fraktionsklausur in der rbb-Abendschau.
Berliner Linksfraktion bestimmt ihre Position in der ungewohnten Oppositionsrolle
Andreas Fritsche, nd
[...] Klar, die mögliche Gründung einer Wagenknecht-Partei stehe irgendwie im Raum, bestätigt der Berliner Abgeordnete Alexander King (Linke) am Montag. Die Arbeit seiner Abgeordnetenhausfraktion beeinträchtige das aber nicht. »Die Diskussion ist eigentlich gut gelaufen«, sagt er am Rande einer Klausurtagung. [...]
Die mögliche Spaltung von Bundestagsfraktion und Partei ist für die Berliner Fraktion zwar von Bedeutung. Sich davon abkoppeln kann sie beim besten Willen nicht. Aber wenn sich tatsächlich eine Wagenknecht-Partei gründet, dann gibt es in der Abgeordnetenhausfraktion nur einen, der da ganz sicher mitmachen würde. Das ist Alexander King. Darum wird er danach gefragt. [...]
Fake News entgegenwirken - ohne Instrumentalisierung
In der Abendschau kommentiert Alexander King Bemühungen der Politik, gegen die Verbreitung von Fake News vorzugehen, und warnt:
"Das Thema Fake News lässt sich leicht instrumentalisieren. Die Politik muss hier behutsam vorgehen. Leute sind zurecht skeptisch gegenüber politischen Eingriffen in die Meinungs-und Pressefreiheit."
Auflösungserscheinungen bei den Linken
Rainer Balcerowiak, Cicero Magazin
[...] Einer ihrer [Wagenknechts] engsten Vertrauten, der Berliner Landtagsabgeordnete Alexander King, mahnte daher am Sonnabend in der Berliner Zeitung zur Geduld.
In einem längeren Artikel beschreibt King detailreich die „Repräsentationslücke" im deutschen Parteiensystem. Eine neue Partei müsste „einen echten Unterschied zu den bestehenden Parteien" schaffen und das Potenzial haben, „die Politik der Ampel grundlegend zu verändern, die Enttäuschten wieder in die Politik zurückzuholen, den Aufstieg der AfD zu stoppen und in Deutschland Druck für eine friedliche Außenpolitik zu entfalten".
Der Aufbau einer solchen Partei wäre aber mit gewaltigen organisatorischen Herausforderungen verbunden. Auch müsste die Frage beantwortet werden, welche Weichen für ein dauerhaftes Funktionieren eines solchen Projektes gestellt werden müssten. Denn, so King: „Zu viele Menschen sind bereits von der Politik enttäuscht. Auf keinen Fall darf eine mögliche Parteineugründung die nächste große Enttäuschung produzieren". In dieser Abwägung liege eine große Verantwortung. [...]
Gastbeitrag von Alexander King, Berliner Zeitung
Sahra Wagenknecht nimmt sich Bedenkzeit. Erst gegen Ende des Jahres will sie über eine mögliche Parteineugründung entscheiden. Die interessierte Öffentlichkeit und die Linke fühlen sich auf die Folter gespannt. Ist das kapriziös? Ein Egotrip, wie manche sagen? Nein, im Gegenteil. Sowohl, dass Wagenknecht über eine neue Partei nachdenkt, als auch, dass sie sich dafür Zeit lässt, ist Ausdruck politischer Verantwortung. Weiterlesen
Rechtsaufsicht über den RBB: Der neue Staatsvertrag soll es regeln
Kurt Sagatz, Tagesspiegel
[...] Die tiefe Krise, in die der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in der Amtszeit von Ex-Intendantin Patricia Schlesinger und Ex-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf geraten ist, hat auch die Politik der beiden Bundesländern nicht verhindert. Doch wie wurde die Rolle der Rechtsaufsicht durch den Berliner Senatskanzlei und die Brandenburger Staatskanzlei seither aufgearbeitet? „Offenbar gar nicht", sagt der medienpolitische Sprecher der Berliner Linken Alexander King dem Tagesspiegel. [...]
Staatsferne dürfe keine Ausrede für Verantwortungslosigkeit sein, postuliert Alexander King. „Zumal das Problem wohl eher darin bestand, dass wir zu viel Staatsnähe beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk haben: zu viel Tête-à-Tête im politisch-privaten Grenzbereich, der in der Medienpolitik besonders ausfranst." Alexander King setzt vor allem auf „die Stärkung der Kontrollinstanzen und -mechanismen im Sender selbst". Ein entscheidender Hebel dafür sei aus Sicht der Linken mehr Mitbestimmung für die Beschäftigten, insbesondere für die sogenannten festen Freien.[...]
Die Linke: Sahra Wagenknecht schweigt zur Spaltung
Andreas Fritsche, nd
[...] »Ich habe mich so gefreut, als ich erfahren habe, dass Alexander King wieder ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen ist. Solche Leute brauchen wir da mehr«, schwärmt Wagenknecht. Es klingt nicht nach Höflichkeitsfloskel. Es scheint von Herzen zu kommen von der Frau, die nicht dafür bekannt ist, leichthin öffentlich über persönliche Gefühle zu sprechen. Es ist am Donnerstag auch nur ein kurzer Moment, dann knöpft sie sich routiniert die Politik der Ampelkoalition vor. [...]
Neue RBB-Intendantin: Fern von Staat und Zuschauern
Andreas Fritsche, nd
[...] Nicht via Pressemitteilung, sondern mündlich äußerte sich am Samstag Alexander King, der zur Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gehört. »Das ganze Auswahlverfahren war chaotisch und stand unter keinem guten Stern«, bedauerte King. »Viele Akteure haben daran mitgewirkt, dass es so ungut gelaufen ist. Ich hätte es gut gefunden, das Verfahren an einem bestimmten Punkt abzubrechen und neu aufzusetzen.« Spätestens, als nur noch zwei Bewerberinnen übrig waren, hätte man das tun sollen, meinte der Abgeordnete. Die Einmischung von Ministerpräsident Woidke bezeichnete King als unpassend, auch wenn er das Anliegen, die hohen Intendantenbezüge zu begrenzen, durchaus teile. Die Wahl von Demmer möchte King keineswegs »delegitimieren«, wie er versicherte. Er wünsche ihr viel Glück bei der schwierigen Aufgabe, [...].
Dass mit der neuen Intendantin eine Frau übernimmt, die von 2016 bis 2021 von der SPD eingesetzte stellvertretende Sprecherin der schwarz-roten Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gewesen ist, trägt nach Ansicht des Linke-Abgeordneten Alexander King nicht dazu bei, den Anspruch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf Staatsferne zu stärken. Das müsse Ulrike Demmer jetzt beweisen, dass sie die Staatsferne hinbekomme, sagte er.[ ...]
Eröffnung Bürgerbüro in Marienfelde: Mit Hüpfburg, Popcorn und Sahra Wagenknecht
Sigrid Kneist, Tagesspiegel Newsletter
Der Linken-Abgeordnete Alexander King ist einer der wenigen Landespolitiker seiner Partei, der offensiv zu der umstrittenen Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht steht. „Wer Sahra Wagenknecht in Berlin erleben und sich von ihr für eine kämpferische Opposition gegen die Ampel mitreißen lassen will, der ist herzlich eingeladen zur Eröffnung meines Wahlkreisbüros in Marienfelde“, schrieb King am Sonntag auf Facebook. Erst einen Tag zuvor hatte sich der Bundesvorstand der Linkspartei von Wagenknecht distanziert und sie zum Verzicht auf ihr Mandat aufgefordert. Die Büroeröffnung findet am Freitag, 6. Juli, 16 Uhr, in der Hildburghauser Straße 29 statt: „Es gibt Hüpfburg, Popcornmaschine, Musik… und ab 17 Uhr den Auftritt von Sahra“, schreibt King.
Erneut nachgerückt: Alexander King wieder Abgeordneter
Sigrid Kneist, Tagesspiegel Newsletter
Seit Juni gehört der Linken-Politiker dem Abgeordnetenhaus an; das Ergebnis der Wiederholungswahl im Februar hatte zunächst nicht gereicht. Er rückte jetzt nach für Sandra Brunner aus Pankow, die ihr Mandat aufgrund der Ernennung zu Richterin am Landessozialgericht aufgegeben hat.[...]
Gastbeitrag von Alexander King, Berliner Zeitung
Während Corona verunglimpften Teile der Medien und Politik impfskeptische Bürger, nun ist es mit Friedensaktivisten so. Die Politik ignoriert zahlreiche Stimmen. Weiterlesen
Nachtrag im Checkpoint vom 2. März:
Stefan Jacobs, Tagesspiegel-Checkpoint
[...] Nachtrag zur Meldung über den „Aufstand für den Frieden" aus dem CP von Montag: Mitorganisator Alexander King (für die Linken im Agh) weist die Bezeichnung „Querfrontdemo" zurück und betont, „dass man in einem Teilnehmerfeld von mehreren Zehntausend immer auch einzelne Verirrte und versprengte Rechte findet, die versuchen, die Kulisse für ihre Selbstdarstellung zu nutzen". Wagenknecht habe Rechtsextreme und Reichsbürger aber ausdrücklich für unerwünscht erklärt. Ähnlich äußert sich CP-Leser Reinhard K., der nach eigenem Bekunden dabei war: „Die von Ihnen behaupteten Rechtsradikalen habe ich überhaupt nicht gefunden", schreibt er. [...]
Sehr geehrter Herr Jacobs,
sehr geehrte Tagesspiegel-Redaktion,
Sie schreiben im Checkpoint vom 27.2., ich sei Mitinitiator einer "Querfrontdemo" gewesen. Das ist ein harter und ehrverletzender Vorwurf und ich weise ihn entschieden zurück. Sie wollen offensichtlich uns, die den "Aufstand für Frieden" vorbereitet haben, und die Zehntausenden, die unserem Aufruf gefolgt sind, in ein falsches Licht rücken. Vermutlich wissen Sie, dass weder Frau Schwarzer noch Frau Wagenknecht noch ich oder sonst jemand, der mit der Friedenskundgebung zu tun hatte, irgendetwas mit rechten Ideologien am Hut hat oder irgendeine Zusammenarbeit mit Rechten sucht. Und vermutlich wissen Sie, dass das auch auf ausnahmslos alle Erstunterzeichner unseres "Manifests für Frieden" zutrifft (unter denen viele SPD-Mitglieder sind). Weiterlesen
Brief an die Parteiführung
Abgeschrieben, junge Welt
In einem Brief an die Parteiführung der Linken wandten sich Linke-Mitglieder – u. a. Alexander King, Friederike Benda, Gitte Jentsch – am Montag gegen die Diffamierung Sahra Wagenknechts:
[...] Dass die Führung der Linken am Samstag bei der bedeutendsten Friedenskundgebung seit Jahrzehnten durch Abwesenheit geglänzt hat, ist schon schlimm genug. Dass ihr es nicht mal fertigbringt, unsere Genossin Sahra gegen die hässlichste (und gefährlichste) Hasskampagne (»Gefahr für die Demokratie«, »schwarzes Herz«, »von Putin bezahlt« etc.), die seit langem gegen eine einzelne Person gerichtet wurde, zu verteidigen, ist einfach nur traurig.
Und der Gipfel ist, dass ihr euch selbst in die Diffamierung gegen Sahra und die Friedenskundgebung habt einspannen lassen: ein Schlag ins Gesicht Hunderter, wenn nicht Tausender Parteimitglieder, die teilnahmen, viele davon übrigens aus euren Heimatlandesverbänden.[...]
Spaltet sich die Linkspartei? Die Berliner Wagenknechte machen mobil
Elmar Schütze, Berliner Zeitung
[...] In einem Gastbeitrag für die Berliner Zeitung schreibt der Berliner Linke-Politiker Alexander King zu der Berliner Demonstration: „Für die Veranstalter wiegt der Erfolg umso mehr, als wir die Kundgebung in einem sehr kleinen Team innerhalb von nur zwei Wochen auf die Beine stellen mussten. Ohne die Unterstützung durch hauptamtliche Apparate von Parteien, Gewerkschaften, Sozialverbänden oder Kirchen. (...) Eine echte Graswurzel-Aktion."
„Und die Linke?", fragt King rhetorisch. „Während Tausende Mitglieder und Wähler der Linken aktiv an der Kundgebung teilnahmen, glänzte ihre Führung durch Abwesenheit und gab sich im Vorfeld als Stichwortgeber für die mediale Kampagne gegen unsere Kundgebung her", schreibt er. Am Ende habe sich „die angebliche massenhafte Mobilisierung von Rechten zur Kundgebung als Mumpitz erwiesen". Dabei sei dies in manchen Medien in der offensichtlichen Absicht herbeigeschrieben worden, Menschen von der Teilnahme abzuhalten.
Nun muss man wissen, dass Alexander King, der bis zur Wiederholungswahl vor zwei Wochen im Abgeordnetenhaus saß, der einzige namhafte Berliner Landespolitiker ist, der sich offen zu Sahra Wagenknecht bekennt. [...]
Die Veranstalter der Friedensdemo sind über die Teilnahme sehr zufrieden, hadern jedoch mit der Rezeption durch die Medien.
Gastkommentar von Alexander King MdA, veröffentlicht in der Berliner Zeitung vom 26.2.2023.
Über die Teilnehmerzahl beim Aufstand für Frieden wird gestritten. Fest steht: Es waren sehr, sehr viele. Jeder, der vor Ort war, und jeder, der gestern in Mitte oder Tiergarten unterwegs war, hat es erlebt: Weiterlesen
„Aufstand für Frieden“: Linke in
Schöneberg unterstützt Wagenknecht-Demo
Maximilian Beer, Berliner Zeitung
[...] Der Linke-Bezirksverband Tempelhof-Schöneberg spricht sich nach Angaben des Abgeordneten Alexander King für die Teilnahme an der Kundgebung „Aufstand für Frieden" aus.[...]
Interview mit Alexander King MdA, veröffentlicht in der französischen Zeitschrift "Informations Ouvrières" Nr.745
Entretien avec Alexander King, Die Linke, membre de la Chambre des députés de Berlin.
Où en êtes-vous avec les signatures pour le « Manifeste pour la paix » initié par Sahra Wagenknecht et Alice Schwarzer ? Comment cela se passet-il ? Comment expliquez-vous ce succès en Allemagne ?
Alexander King : Le « Manifeste pour la paix » a touché une corde sensible. Après une bonne semaine, plus de cinq cent mille personnes l’ont signé. La demande d’une initiative diploma-tique pour un cessez-le-feu et des négociations de paix, la critique de l’escalade des livraisons d’armes, ces positions sont largement ancrées dans la population. Weiterlesen
Medienpolitik befaßt sich mit dem RBB
Günter Herkel, M
[...] Sehr konkrete Ziele formulierte Alexander King von der Linkspartei. Er wünscht sich bei Sitzungen des Rundfunkrates einen ständigen Tagesordnungspunkt „Bericht des Personalrats". Durch Streamen der Sitzungen könne noch mehr Öffentlichkeit hergestellt werden. King äußerte Sympathie für die ver.di-Forderung, zwei der sieben Verwaltungsratsmitglieder von der Belegschaft wählen zu lassen. Darüber hinaus kritisierte er die unzureichende Rechtsaufsicht über den RBB: „Senatskanzlei und Staatskanzlei haben beide versagt." Beide trügen daher Mitverantwortung für den RBB-Skandal. Wünschenswert sei eine gemeinsame Rechtsaufsicht, die nicht im Zweijahres-Rhythmus wechsle.[...]
RBB-Skandal: Politik und Rundfunk verfilzt
Andreas Fritsche, nd
[...] Nichtsdestotrotz sieht der Abgeordnete King insgesamt eine Verflechtung von Wirtschaft, Politik und RBB, die er »ungut« nennt. Er spricht von einer Kultur von »Verstrickungen« und »Filz«. Das müsse man ändern. Das stößt bei den RBB-Mitarbeitern, die zu dem Gespräch im nd-Hochhaus gekommen sind, auf Zustimmung. Nicht jedoch bei den anderen medienpolitischen Sprechern. [...]
Berliner Stadtwerke zahlen 1,2 Millionen an Kund:innen aus
Zeitung für kommunale Wirtschaft
[...]"Die Berliner Stadtwerke sind ein öffentliches Unternehmen und als solches ihren Kunden und der Stadt als Ganzes verpflichtet", erklärt Alexander King, energiepolitischer Sprecher der Berliner Linken. Seine Partei hatte zuletzt gefordert, dass die Stadtwerke ihre gesamten Übergewinne aus der Windenergie and die Kund:innen weitergeben.
Projekte sollen draußen bleiben
Streit um Nutzung von Tempelhof
Annette Jensen, taz
[...] Die linke Abgeordnete Katalin Gennburg und ihr Kollege Alexander King hatten zu dem Projekt eine Kleine Anfrage gestellt und dürftige Angaben erhalten. Die Parlamentarier wollten wissen, warum nicht eine andere leere Flugzeughalle genutzt werden kann. In der Stellungnahme, die TP im Auftrag der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung verfasst hat, wird auf die Sanierung der Betondecken in drei Hangars hingewiesen. "Eine Nutzung ist bis Ende 2024 nur durch Bauunterbrechung möglich, die aus Kostengründen vermieden werden muss", lässt TP wissen. Hangar 4 wird überhaupt nicht erwähnt, obwohl die Abgeordneten explizit danach gefragt hatten. [...]
Wagenknecht im Wahlgefecht
Andreas Fritsche, nd
[...]Alexander King, der im Dezember 2021 in die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus nachrückte, nimmt es relativ gelassen. »Es sind zugespitzte Zeiten, es gibt zugespitzte Diskussionen. Das ist auch in Ordnung«, formuliert er. »Jeder hier verurteilt den Angriff Russlands auf die Ukraine«, versichert King. Aber die Meinung, dass Waffenlieferungen falsch sind, dürfe man ja wohl vertreten.
Das ist, per Parteitagsbeschluss festgestellt, der gültige Kurs der Linken.[...]
Verdichtung in Marienfelde: Linke gegen Baumfällung
Sigrid Kneist, Tagesspiegel Newsletter
[...] Der Linken-Abgeordnete Alexander King kritisierte, mit diesem Bauvorhaben werde erstmals in Berlin ein geltender Bebauungsplan durch das neue Baulandmobilisierungsgesetz ausgesetzt: „Damit betreten wir rechtliches Neuland. Und das hätte eigentlich ein besonders umsichtiges Vorgehen erfordert.“ Leider sei das Gegenteil der Fall gewesen.
Interview mit Alexander King, Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin, in: Soziale Politik und Demokratie, Nr. 481 Frage: Du bist Abgeordneter der Fraktion die Linke. Während des jetzigen Krieges in der Ukraine hast du dich stark in der Initiative „Heizung, Brot & Frieden" engagiert. Du hast wiederholt betont, dass die Frage des Krieges und die… Weiterlesen
An ihrer Seite
Sahra Wagenknecht und die Linkspartei
Stefan Reinecke, taz
[...] Was denken AnhängerInnen von Wagenknecht? Alexander King (53) ist für die Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus. Er lobt den rot-grün-roten Senat, der „keine schlechte Politik gemacht und mit dem Nachtragshaushalt vielen Leuten konkret geholfen hat". King ist einer der wenigen Wagenknecht-Fans in der Berliner Linkspartei. „Wenn ich in Marienfelde Flugblätter verteile, dann sagen die Leute: Ich wähle euch nur, wenn Sahra Wagenknecht in der Linken bleibt", sagt er. [...]
Wenn die Linke Frau bei den Grünen auf der Wahlliste steht
Sabine Menkens, WELT
[...] Während von Dassel sich also auf einen neuen Anfang freuen kann, könnte für Alexander King schon bald wieder alles vorbei sein. Der Linke-Politiker rückte für den ehemaligen Stadtentwicklungssenator Sebastian Scheel nach, der sein Mandat im Abgeordnetenhaus aus persönlichen Gründen niedergelegt hatte. Jetzt ist die "Phase des Neuorientierens und Nachdenkens", die er sich damals verordnet hatte, offenbar vorbei. Scheel kandidiert erneut.
"Das ist natürlich sein gutes Recht", sagt King. "Dennoch hätte ich es gut gefunden, wenn wir uns im Vorfeld darüber ausgetauscht hätten, zumal wir aus dem gleichen Kreisverband kommen." King ist Sprecher für Energie und Medienpolitik seiner Fraktion. In der Versorgungskrise und der RBB-Affäre sei er sehr gefordert gewesen und habe seine Felder sehr gut bearbeitet, sagt er. "Natürlich würde ich mich freuen, wenn ich die Arbeit fortsetzen könnte. Aber ich bin auch nicht tieftraurig, wenn es nicht klappt. So etwas weiß man, wenn man sich um politische Ämter bewirbt." Allerdings, schiebt er hinterher, dauere die Amtsperiode in Berlin normalerweise fünf Jahre und nicht eineinhalb.
Dass die Wahl komplett wiederholt wird, habe ihn überrascht, sagt King. "Und ich finde es auch nicht richtig. In meinem Bezirk etwa hat es keine nennenswerten Unregelmäßigkeiten gegeben. Für unsere Demokratie finde ich es fatal, wenn so viele Wählerstimmen vom Tisch gefegt werden." Er hat sich deshalb der Verfassungsbeschwerde gegen die Wahlwiederholung angeschlossen. Dass Karlsruhe Stellungnahmen von Verfahrensbeteiligten eingeholt hat, wertet er als gutes Zeichen. "Das hätte das Gericht sicher nicht gemacht, wenn die Klage abwegig wäre." [...]
Niedriger als mit Strompreisbremse:
Berlin will Kunden der Stadtwerke weiter
entlasten
Zeitung für kommunale Wirtschaft
[...]„Der Unterschied von privaten und öffentlichen Unternehmen muss sichtbar werden", fordert auch Alexander King, Sprecher für Energie der Linken. Wie genau das geschehen soll, wird verhandelt. Der Bund erlaube es Abschlagszahlungen zu übernehmen. Man schaue aber noch auf andere Möglichkeiten, die Kunden zu entlasten, so King. [...]
Gastbeitrag von Alexander King, erschienen in der Morgenpost
Wie soll es mit dem RBB weitergehen? Alexander King plädiert für Gehaltsobergrenzen, mehr Transparenz und die Einbeziehung des Publikums
2022 ist der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in schwere Turbulenzen geraten. Wie soll es mit dem öffentlich-rechtlichen Medienhaus weitergehen? In unserer Serie beleuchten wir in loser Folge den Reformbedarf des Senders. Heute: Alexander King, medienpolitischer Sprecher der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Weiterlesen
LINKE für Gehaltsobergrenze beim RBB
Finanznachrichten
"Der medienpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Alexander King, spricht sich für eine Gehaltsobergrenze beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) aus. "Wir brauchen einen Mechanismus, der sich an den Tabellen im öffentlichen Dienst orientiert, ohne Boni und üppige Ruhegelder, dafür mit der Festlegung von vernünftigen Gehaltsobergrenzen an der Spitze des Senders. Das sollte im Staatsvertrag geregelt werden", schreibt King in einem Gastbeitrag für die "Berliner Morgenpost" (Donnerstag-Ausgabe).
Eine "neue Kultur der Demut und Bescheidenheit" sei gefragt, so King weiter. "Diese Einsicht scheint Raum zu greifen, aber sie muss mit neuen Verfahren und Regeln untermauert werden." Die Annahme, dass die höchsten Gehälter die besten Leute anlockten, könne getrost für überholt gelten. "Die Erfahrungen haben uns eines Besseren belehrt, wie überall, wo öffentliche Unternehmen meinten, bei den Spitzengehältern in die Vollen gehen zu müssen, um mit der Privatwirtschaft um die ,fähigsten Köpfe' konkurrieren zu können." Die Beitragszahler hätten den Anspruch "auf vollständige Ausgabentransparenz über Euro und Cent", schreibt King."
Eine Wahl voller Kuriositäten
Jan Heidtmann, Süddeutsche Zeitung
[...] Ein ganz anderes Problem hat Alexander King von der Linken. Politik ist Macht auf Zeit, und mit etwas Pech wird der promovierte Geograf das schneller erfahren, als es ihm recht ist. Er ist seit ziemlich genau einem Jahr Parlamentarier im Berliner Abgeordnetenhaus, ein klassischer Nachrücker: Weil ein anderer Politiker seiner Partei kurz nach der Wahl auf sein Mandat verzichtete, kam King zum Zuge.
Der 53-Jährige hat die Chance genutzt, als energiepolitischer Sprecher hat er daran mitgearbeitet, Berlin winterfest zu machen; als Medienpolitiker hat er früh eine Aufarbeitung des Skandals in der Führung des Senders RBB gefordert. "Ich denke, die Wähler haben für ihre Stimme und für die Diäten gute Arbeit bekommen", meint King. "Wenn es jetzt bald wieder vorbei sein sollte, dann wäre das schade."
Die Gefahr besteht umso mehr, da der Linkenpolitiker Sebastian Scheel vom Rücktritt zurücktritt und plötzlich doch wieder kandidieren will. Von ihm hatte King das Mandat vor einem Jahr übernommen; nun rutscht er wieder einen Platz weiter runter auf der Landesliste der Linken. Ein Effekt der Wiederholungswahl sei eben auch, "dass Abgeordnete, die ihr Mandat zurückgegeben haben, nun doch wieder einziehen können", sagt King. [...]
„Watt’n dit hier?“
Erfolgreiche Kundgebung des Berliner Bündnisses „Heizung, Brot und Frieden“ trotz Minusgraden
Tim Meier, UZ
[...] Das Berliner Abgeordnetenhausmitglied Alexander King (Partei „Die Linke") griff die grüne Außenministerin Baerbock für ihre Scheinheiligkeit an, barfuß Mahatma Gandhi zu ehren, aber den Friedensappell des indischen Ministerpräsidenten mit Füßen zu treten. Die Verunglimpfung der Anti-Regierungs-Proteste durch die sozialdemokratische Innenministerin Faeser als „rechts", „putinistisch" und „verschwörungsideologisch" spreche ebenfalls eher von ihrem schiefen Demokratieverständnis, so King. [...]
Gegen Verarmung und Kriegskurs: Bündnis »Heizung, Brot und Frieden« mobilisiert am Sonnabend nach Berlin-Lichtenberg.
Gespräch mit Alexander King,
Jan Greve, junge Welt
[...]Dennoch: Es gab einen »heißen Herbst« – vielleicht nicht in Berlin, aber in mehreren Städten, insbesondere in Ostdeutschland. Problematisch ist nur, dass man den Rechten dort zu leichtfertig die Lufthoheit überlassen hat. Im linken Spektrum hat man die Chance verspielt, geeint aufzutreten. Es wurde darüber gestritten, mit welchen Forderungen man auf die Straße geht und welche nicht ausgesprochen werden dürfen – Stichwort Sanktionspolitik gegen Russland. Am Ende gab es regelrechte Feindseligkeiten zwischen linken Gruppen. Das hilft nicht beim Mobilisieren[...]
Heizung, Brot und Briefe
Friedensaktion in Berlin und Friedensappelle aus Brandenburg
Andreas Fritsche, neues deutschland
Brot und Frieden, das klingt nach einer Losung von 1917. Davor dann das Wort Heizung. Eine seltsame Mischung, dachte Alexander King im ersten Moment, als er im August den Vorschlag hörte, Sozialproteste unter der Losung »Heizung, Brot und Frieden« zu organisieren. Im Sommer dachten viele nicht daran, dass die Heizkosten im Winter ein Problem werden könnten. »Jetzt passt es mega«, findet King, der zur Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus gehört. »Die Worte Heizung, Brot und Frieden stehen genau für die Dinge, um die sich die Menschen heute Sorgen machen.«[...]
ARD-Chef im Abgeordnetenhaus
Kurt Sagatz, Tagesspiegel
[...] In einer ersten Reaktion sagte der medienpolitische Sprecher der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Alexander King: „Buhrow muss sich die Kritik gefallen lassen, selbst Nutznießer mit Riesen-Salär und mächtiger Akteur in diesem System zu sein, dessen Überlebensfähigkeit er jetzt in Frage stellt. Insofern würde mich schon interessieren, wie viel Populismus hinter seinem Reformeifer steckt - und wie viele konkrete Überlegungen."
King begrüßt, dass Buhrow seine Rede viele Diskussionen angeregt hat – „auch wenn er die Rede als Privatmann gehalten haben will". Er habe mit seinen Reformideen aber auch Verwunderung, Ärger und Sorgen ausgelöst, „insbesondere in den Belegschaften".
King möchte mit dem ARD-Vorsitzenden darüber diskutieren, „wie wir die notwendigen Veränderungen gerade mit den Belegschaften und auch mit den Zuhörern und Zuschauern gemeinsam hinbekommen. Und wie Mitwirkungsrechte von Belegschaften und Publikum dauerhaft gestärkt werden können".[...]
„Das kann ich nicht nachvollziehen“
Ohne deutliche Kritik an der Sanktionspolitik der Bundesregierung ergeben Sozialproteste wenig Sinn
Alexander King im aktuellen MieterEcho über die Berliner Regierungs(zwischen)bilanz, das Protestbündnis "Heizung, Brot und Frieden" und die Rolle der LINKEN im "heißen Herbst".
Reaktionen auf Buhrow-Rede: „Die Intendanten sind am Zug“
Kurt Sagatz und Markus Ehrenberg, Tagesspiegel
[...] Der Berliner Medienpolitiker Alexander King von den Linken teilt zwar nicht alle Vorschläge von Buhrow zur Ablösung linearer durch digitaler Programme, gibt aber dem WDR-Chef recht, „dass wir sehr grundsätzlich diskutieren müssen". Für Berlin und Brandenburg fordert er nach der RBB-Affäre: „Bei der Novellierung des RBB-Staatsvertrags darf es jetzt nicht nur um kleinteilige Änderungen an Verfahren und Zuständigkeiten gehen, sondern um Grundsätzliches. Wir brauchen mehr Einfluss für Zuschauer und Zuhörer, mehr Mitbestimmung für die Belegschaft, mehr Kontrolle und Transparenz und mehr Bescheidenheit in den Führungsetagen", sagte King dem Tagesspiegel. [...]
Interview mit Alexander King
Isaac Funke, UZ
In Berlin hat sich im August das Bündnis „Heizung, Brot und Frieden“ gegründet, in dem neben Aufstehen, DiDF, der Vernetzung kämpferischer Gewerkschaften auch DKP und SDAJ aktiv sind. Zu den Initiatoren gehört Alexander King, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für die Partei „Die Linke“. UZ sprach mit ihm über das Bündnis, Querfront-Vorwürfe und die Aufgaben linker Kräfte in der Krise. Weiterlesen
Zum Interview in der UZ
Kommentar von Alexander King, Neues Deutschland
Am 8. September hielt Sahra Wagenknecht im Bundestag eine Rede, an die man sich noch lange erinnern wird. Derart las sie der Ampel-Regierung und insbesondere dem Grünen-Wirtschaftsminister Robert Habeck die Leviten, dass dieser ganz unruhig auf seinem Stuhl hin- und herrutschte. Das hatte es lange nicht gegeben. Viele Millionen schauten sich das Video der Rede an, likten, teilten, kommentierten überwiegend zustimmend. Es hätte für Die Linke der Aufbruch in den heißen Herbst sein können. Weiterlesen
Gastbeitrag von Alexander King, Tagesspiegel
Die Beauftragung der Kanzlei Lutz Abel mit der Aufklärung von Verschwendung und Veruntreuung beim RBB kostet die Beitragszahler eine Stange Geld. Insofern war die Geheimniskrämerei um den ersten Bericht von Lutz Abel völlig unangebracht und ärgerlich. Der vorliegende Bericht sowie die Entwicklungen der letzten Wochen brachten für mich fünf Erkenntnisse: Weiterlesen
Steigende Preise: So wollen linke Gruppen gegen die Energiekrise demonstrieren
Jörg Wimalasena, WELT
[...]Die Demonstranten sollen sich nun klar zum Freiheitskampf der Ukraine bekennen. „Was soll denn die Alternative sein: Streckt die Waffen, Hauptsache, die Energie kommt rüber?", fragt Schneider. Im Wagenknecht-Flügel der Linkspartei sieht man die verordnete Ukraine-Solidarität bei den Demos am Samstag dagegen kritisch. „Ich will nicht sagen, dass das eine falsche Position ist", sagt Alexander King, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses: „Aber auch Leute, die eine andere Meinung zu diesem Konflikt haben, sind von den steigenden Preisen betroffen und wollen auf die Straße gehen." Sich in Fragen der Russland-Politik auf eine bestimmte Linie festzulegen sollte laut King keine Voraussetzung sein, beim „Solidarischen Herbst" mitzumachen. „Das wirkt sonst spaltend." [...]
Vetternwirtschaft und Verschwendung beim RBB : Erster Prüfbericht wirft Ex-Intendantin Schlesinger Verstöße vor
Kurt Sagatz und Joachim Huber, Tagesspiegel
[...] Alexander King, Medienpolitiker der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, plädierte in einer ersten Einschätzung dafür, den Bericht von Lutz Abel komplett der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. „Immerhin kostet die Kanzlei den Beitragszahler sehr viel Geld." Zugleich kritisierte er, dass die Tischvorlage im Rundfunkrat nicht schon zur gemeinsamen Beratung des Brandenburger Haupt- und des Berliner Medienausschusses vor drei Tagen zur Verfügung stand.
Inhaltlich sah sich King in seiner Forderung vom Montag bestätigt. „Wir brauchen viel mehr Transparenz, viel mehr Beteiligung der Zuschauer, die den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit ihren Beiträgen finanzieren, mehr Kontrolle, mehr Mitarbeiterbeteiligung - und vor allem mehr Bescheidenheit auf den Chefetagen." Damit die gesamte Vergütungsstruktur gemeint, insbesondere die Ruhegeldregelungen der Direktoren.[...]
Vattenfall will Fernwärme-Geschäft in Berlin verkaufen – Land möglicher Käufer
Arno Schütze, Handelsblatt
[...]Die Berliner Regierung ist sich allerdings nicht einig, was mit der Wärmeversorgung geschehen soll. Ein Teil strebt die Komplettverstaatlichung an. So sagt etwa Linken-Abgeordneter Alexander King: „Die Linke setzt auf eine 100-prozentige Kommunalisierung von Gasag und Stadtwärme." Der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh erklärte am Sonntag via Twitter: „Fernwärme und Gas, das betrifft 75 Prozent der Berliner*innen. Ich finde es richtig, diese in die öffentliche Hand zu holen."
Die Grünen stehen dem Energieträger Gas allerdings aus Klimaschutzgründen kritisch gegenüber. Sie wollen zwar auch einen Kauf des Gasag-Anteils prüfen lassen, aber eine Entscheidung erst später fällen. [...]
Berliner und Brandenburger Parlamentarier fordern bessere Kontrollen
Hanno Christ, rbb24
[...]Der Fraktionsvorsitzende von BVB/Freie Wähler, Péter Vida, sprach von einem "Skandal pyramidalen Ausmaßes", forderte auch mehr Mitspracherecht von Zuschauern bei Postenbesetzung und Programm etwa durch einen Publikumsrat. Auch Alexander King (Die Linke) sprach sich für mehr Publikumsbeteiligung aus. [...]
Berlins Linke im Wahlkampf: „Sahra Wagenknecht ist wichtig für die Partei“
Interview mit Alexander King
Robert Kiesel, Tagesspiegel
Alexander King sitzt für die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus. Ein Gespräch über Spaltung,
Wirtschaftssanktionen gegen Russland – und Zuspruch von rechts Weiterlesen
Geschwächte Friedenskraft
Jana Frielinghaus, Neues Deutschland
[...] In Berlin ist [DIE LINKE] über den Landtagsabgeordneten Alexander King und andere Teil des Demobündnisses. [Das Berliner Bündnis] erntete [...] durchaus Bekundungen von Respekt für ein gelungenes Konzept zum Fernhalten rechtslastiger und verschwörerischer Parolen. Vorab war auch in Berlin von Linken geargwöhnt worden, dass es zu einem Fraternisieren mit »rechtsoffenen« Gruppen kommen könnte. [...]
Nicht vor 2023?: Pflegecampus in Tempelhof lässt auf sich warten
Bao-My Nguyen, Tagesspiegel
[...] Eine Vermutung, die auch den Abgeordneten Alexander King und Tobias Schulze nicht fremd sind. Im August stellten die Politiker der Linken eine Anfrage an den Senat mit dem Betreff: „Schließung Wenckebach-Klinikum: Wurden bereits vor Genehmigung und Bedarfsanalyse Tatsachen geschaffen?"
Aus den Antworten geht hervor, dass der Senat Ende Juli 2021 einen Antrag von Vivantes erhielt, den Wenckebach-Standort nach Schöneberg zum Auguste-Viktoria-Krankenhaus zu verlegen. Einen Feststellungsbescheid hat der Senat bis heute nicht erteilt, aber in Aussicht gestellt. Die Antworten des Senats lassen durchscheinen, dass er bisher wenig darin involviert ist: „Vivantes steht laut eigener Angabe im regelmäßigen Austausch mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg und informiert anlassbezogen den Krankenhausbeirat Tempelhof-Schöneberg über die weiteren Planungen." [...]
Enteignung gegen Nebenkostenwahnsinn
Nora Noll, Neues Deutschland
[...] Sowohl die Gasag als auch das Fernwärmenetz, die zusammen etwa 75 Prozent der Berliner Haushalte versorgen, sollten noch in dieser Legislatur in die öffentliche Hand kommen, sagt Alexander King, energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus. Der Weg dorthin ist allerdings nicht geklärt. Vattenfall, bisheriger Betreiber des Fernwärmenetzes, will verkaufen. »Und es ist nicht zu viel verraten, wenn man sagt, dass sich die Berliner Regierung dafür interessiert«, so King.[...] Zum Artikel im ND
"Den Protest gegen die falsche Ampel-Politik den Rechten zu überlassen, das wäre dann der GAU für unsere Demokratie."
Alexander King im Interview mit "Arbeitnehmerpolitik/Soziale Politik und Demokratie" über den Aufruf für eine Populäre Linke und das Berliner Protestbündnis "Heizung, Brot und Frieden", das am 3. Oktober wieder auf die Straße geht. Zum Interview
Kein Rechts-Links-Bündnis für Frieden
Andreas Fritsche, Neues Deutschland
[...] Indessen sollte sich der Berliner Abgeordnete Alexander King (Linke) rechtfertigen, weil er Lachmann für die Demonstration öffentlich gedankt hatte. Dass Rechtsradikale versuchen, Proteste zu unterwandern, werde diesen Herbst noch öfter vorkommen, denkt King. «Wichtig ist, dass es den Rechten angesichts der großen Teilnehmerzahl nicht gelungen ist, den Protest zu kapern. Sie sind schlicht in der Masse untergegangen.»
Für Heizung und Frieden
auf die Straße
Andreas Fritsche, Neues Deutschland
[...] Eine Diskussion entspann sich um das Wort »Frieden« in der Hauptlosung, die jetzt den Namen für das Bündnis hergibt. »Heizung und Brot gibt es nun einmal nicht ohne Frieden in der Ukraine«, verteidigte der Abgeordnete Alexander King den Begriff. [...]
„Egal, was meine Wähler denken“:
LINKE gehen gegen Grüne auf die Straße
Michael Maier, Berliner Zeitung
Linke Gruppen wollen am Montag in Berlin gegen die Politik der Grünen protestieren. Alexander King, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion in Berlin, erklärt warum.
Warum die meisten Berliner Fraktionen einen RBB-Untersuchungsausschuss ablehnen
Daniel Böldt, Tagesspiegel
[...] Auch der Linke-Abgeordnete Alexander King verweist auf Staatsferne. „Ich setze eher darauf, die Beteiligung der Belegschaft an der Aufklärung zu stärken, so wie das im Sender auch diskutiert wird", sagte er. [...]
RBB-Affäre: Schlesinger fristlos gekündigt - keine Abfindung
Julian Würzer, Berliner Morgenpost
[...] Auch die Linken-Fraktion sah in der fristlosen Kündigung Schlesingers einen richtigen Schritt. Der medienpolitische Sprecher Alexander King sagte: „Gut, dass der Verwaltungsrat die fristlose Kündigung von Frau Schlesinger ausgesprochen hat. Und gut, dass es keine Ruhegeldzahlung geben wird. Dem vielen verschwendeten Geld darf jetzt nicht noch weiteres Geld hintergeworfen werden.“ Er begrüßte den Vorschlag, einen Interims-Intendanten einzusetzen, und forderte die Einbeziehung der Mitarbeiter. „Wir brauchen einen geordneten Übergang, unbedingt unter Mitwirkung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und in einem offenen und transparenten Verfahren.“ [...]
Proteste gegen hohe Preise: „Da mache ich keinen Gesinnungstest"
Jörg Wimalasena, WELT
[...]Alexander King, der für die Linkspartei im Berliner Abgeordnetenhaus sitzt, sagte WELT zwar, es sei selbstverständlich, dass die Linke keine Demonstrationen unterstütze, die von rechten Parteien angemeldet oder beherrscht würden. „Aber wenn Leute ihre berechtigte Wut auf die Straße tragen, mache ich keinen Gesinnungstest. Da frage ich erst mal nicht, ob die links oder rechts sind." Aber er freue sich natürlich, wenn man sie von linker Politik überzeugen könne.
Er selbst kenne viele Leute, die bei Corona-Demos waren und teilweise „vernünftige Linke" seien, sagte King. „Man treibt den Rechten die Leute erst zu, wenn man immer alle von vorneherein als Querdenker oder rechts labelt." Man müsse aushalten, dass auf einer Demo jemand neben einem laufe, der vollkommen andere Ansichten hat als man selbst. „Wenn es menschenfeindliche Äußerungen gibt, muss man einschreiten, aber man kann nicht erwarten, dass alle Leute auf einer Demo fertig gebackene Linke sind." An seine Parteivorsitzenden gerichtet, fügte King hinzu: „Mit Distanzierungen im Vorfeld würde ich mich zurückhalten." [...]
Sender hatte Boni nicht auf dem Schirm
Matthias Krauß, Neues Deutschland
[...] »Es muss jetzt darum gehen, die strukturellen Probleme beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk zukunftsgerichtet zu bearbeiten und diesen zu demokratisieren«, sagte am Dienstag Alexander King, der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Nach Kings Ansicht dürften die Spitzengehälter nicht wie bisher freihändig durch den Verwaltungsrat festgelegt werden, vielmehr sollte dazu eine unabhängige Kommission eingesetzt werden. »Vollständige Transparenz über jeden Euro und Cent, Offenlegung von Beraterverträgen und Boni«, forderte der Politiker. [...]
Affäre um Ex-RBB-Intendantin Schlesinger: Babylon Berlin
Aurelie von Blazekovic, Anna Ernst, Verena Mayer und Claudia Tieschky, Süddeutsche Zeitung
[...] Wolf war offensichtlich das Rad, um das sich in dieser Affäre vieles gedreht hat", sagt der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion, Alexander King, der auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss ist. [...]
Zum Artikel in der Süddeutschen Zeitung
Medienwissenschaftler zum Fall Schlesinger: den öffentlich-rechtlichen Rundfunk „ausmisten“
Matthias Schwarzer, RedaktionsNetzwerk Deutschland
[...] Vertreterinnen und Vertreter der Partei Die Linke in Berlin und Brandenburg hatten bereits am Dienstag eine Reform des gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunks gefordert. Zudem müssten die Gehälter der Senderspitzen auf den Prüfstand, wie der medienpolitische Sprecher der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, Alexander King, erklärte. [...]
Vattenfall hebt Strompreise in Berlin deutlich an
Berliner Morgenpost, Dominik Bath
[...] Der Sprecher für Energiepolitik der Linksfraktion in Berlin, Alexander King, bezeichnete die Erhöhung als „happig“. Sie sei aber nur ein Vorgeschmack auf das, was an Belastungen auf die Menschen in Berlin noch zukommen würde. „Was von der Bundesregierung bisher zur weiteren Entlastung zu vernehmen ist, kann deshalb nur ein schlechter Scherz sein“, so King. Da müsse mehr kommen. [...]
Chefgehälter beim RBB zu hoch
Matthias Krauß, Neues Deutschland
[...]»Natürlich sind die Gehälter zu hoch«, meinte der Berliner Abgeordnete Alexander King (Linke), der gemeinsam mit Domres im Potsdamer Landtag vor die Presse trat. King bezog sich auf Jahresgehälter der Intendanten in den ARD-Anstalten zwischen 300 000 Euro und 400 000 Euro. Das seien »Gehälter ohne jedes Maß«. Da die Personalausgaben der Sender aus zwangsweise erhobenen Gebühren finanziert würden, »ist es keine Petitesse, wofür sie ausgegeben werden«. Diese Debatte müsse »in allen Sendeanstalten« geführt werden. [...]
Der im »Handelsblatt« veröffentlichte Vorschlag, den RBB zu zerschlagen und sein Sendegebiet zwischen dem mitteldeutschen MDR und dem norddeutschen NDR aufzuteilen, bezeichnete King als »Schnapsidee«. [...] Zum Artikel im ND
Nach Skandal um Ex-Intendantin Schlesinger Linke-Politiker wollen mehr Kontrolle beim RBB – neue Details zu Baukosten
Lassiwe, Benjamin
[...] Eine verstärkte Kontrolle des RBB und seiner Gremien haben die Medienpolitiker der Linken in Berlin und Brandenburg, Thomas Domres und Alexander King, gefordert. Zugleich sprachen sie sich gegen Pläne aus, den Sender zwischen MDR und NDR aufzusplitten. „Es ist eine verrückte Idee, den RBB zu zerschlagen", sagte der medienpolitische Sprecher der Berliner Abgeordnetenhausfraktion der Linken, Alexander King. „Berlin und Brandenburg bilden einen Wirtschafts- und Sozialraum und haben eine verknüpfte Medienlandschaft." Daher brauche es auch weiterhin einen gemeinsamen Sender für die Region.
Vor Journalisten schlugen King und Domres eine Reformkommission vor, die sich grundlegender mit den Strukturen, Berufspflichten und der Transparenz beim RBB auseinandersetzen solle. „Wir müssen einen breiteren Diskussionsprozess unter Einbeziehung der Mitarbeiter in Gang setzen", sagte King. Ein Gremium aus Mitgliedern des Rundfunkrats, der Freienvertretung und des Personalrats sollte zudem am Aufklärungsprozess beteiligt werden und diesen steuern. [...]
Linke fordern Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
dpa, B.Z.
"Mit Blick auf die RBB-Affäre um die zurückgetretene Intendantin Patricia Schlesinger haben die Linken in Berlin und Brandenburg umfassende Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gefordert. Dafür sollten die Sender eine Reformkommission einsetzen, die sich mit Strukturen, Transparenz, der Offenlegung von Beraterverträgen und weiteren Fragen befasst, sagte der medienpolitische Sprecher der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus, Alexander King, am Dienstag in Potsdam. Auch die Senderbeschäftigten müssten in die Überlegungen einbezogen werden."
Die Linken in Berlin und Brandenburg fordern Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk - als Konsequenz aus der aktuellen RBB-Affäre
Potsdam (epd)
Die Rufe nach Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk reißen nicht ab. Die Linken in Berlin und Brandenburg fordern nun eine Reformkommission der Sender, die sich mit Strukturen, Transparenz, der Offenlegung von Beraterverträgen und weiteren Fragen befassen soll. Auch die Beschäftigten müssten miteinbezogen werden, betonten die medienpolitischen Sprecher der Linksfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus und im brandenburgischen Landtag, Alexander King und Thomas Domres, am Dienstag in Potsdam. Transparenz und Sparsamkeit im Umgang mit den Mitteln der Beitragszahlenden sei an allen Stellen geboten.Weiterlesen
Übernehmen MDR und NDR jetzt den RBB?
Stefan Peter, B.Z.
[...] Alexander King (53, Linke) warnt: „Den RBB zu zerschlagen, würde vermutlich eher dazu führen, die Verankerung und das Interesse der Berliner und Brandenburger an ihrem Sender noch zu schwächen."
Ungewollte Spannung beim Rundfunk
Andreas Fritsche, Neues Deutschland
[...] Die Gewerkschaft kritisiert, im Gegensatz zum Brandenburger Landtag – dort soll es voraussichtlich am 16. August eine weitere Sondersitzung des Hauptausschusses geben – sei das Berliner Abgeordnetenhaus auf Tauchstation gegangen. Am vergangenen Dienstag hatte sich als erster Abgeordneter lediglich Alexander King von der Linksfraktion zu Wort gemeldet, und auch jetzt ist von anderen nicht viel zu hören.
Zu wenig erfahre man bislang über die Gründe für die Kostenexplosion beim inzwischen auf Eis gelegten Digitalen Medienhaus (DMH) des RBB, hatte King gerügt. Preissteigerungen seien in diesen Zeiten einzukalkulieren. Aber ein Sprung von 63 auf 185 Millionen Euro in kürzester Zeit sei „erklärungsbedürftig – umso mehr, wenn Vorwürfe der Vetternwirtschaft rund um den scheidenden Messechef Wolf im Raum stehen». Interessant sei nicht nur die Frage, wie Beraterverträge zustande gekommen sind. Genauso interessant wäre es zu wissen, worin die Leistungen bei diesem offenbar aus dem Ruder gelaufenen Planungsprozess bestanden und bestehen. „Dass Patricia Schlesinger zwar die durchschnittliche Höhe des Verzehrs ihrer häuslichen Gäste auf den Cent genau angeben kann, aber weiter verschweigt, wer an diesen Abendessen eigentlich teilgenommen hat, ist ein weiteres Ärgernis und wird vor keinem Gericht Bestand haben», urteilt der Politiker. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist der Öffentlichkeit auf Euro und Cent rechenschaftspflichtig.»
Im Unterschied zu seinem Brandenburger Parteifreund Thomas Domres hat Alexander King bislang keine Rücktrittsforderung an Schlesinger erhoben. „Ich glaube aber persönlich nicht, dass sie sich wird halten können», bekräftigt King am Sonntag gegenüber „nd». Etwas anderes wäre den Beitragszahlern nicht zu vermitteln. 55,08 Euro sind vierteljährlich zu entrichten. Für manche Berliner sei das eine Summe, die sie nicht leicht zahlen können, sagt King. Und dann läsen sie, dass die RBB-Intendantin einen Dienstwagen mit Massagesitzen benutzt, der regulär 145 000 Euro kostet, auch wenn er günstiger geleast wurde. Zumindest müsste Patricia Schlesinger ihr Amt im Interesse der Aufklärung ruhen lassen, findet King [...]
Ein Rückzug, der vielen nicht genügt
Dominik Bath, Berliner Morgenpost
[...] „Ich persönlich glaube nicht, dass sich Frau Schlesinger als Intendantin halten wird. Dazu ist der Schaden für den RBB zu groß. Das Mindeste wäre, dass sie jetzt ihr Amt ruhen lässt", sagte der medienpolitische Sprecher der Linken im Abgeordnetenhaus, Alexander King. Nötig sei nun eine Aufarbeitung des Falls. Gleichzeitig müssten Schlussfolgerungen diskutiert werden, wie die Kontroll- und Aufsichtsfunktionen der Gremien so gestärkt werden können, dass sich so etwas nicht wiederhole. Er habe deshalb auch eine Befassung des Medienausschusses mit dem Thema nach der Sommerpause gefordert. [...]
RBB-Rundfunkrat beschäftigt sich am Montag erneut mit Fall Schlesinger
Markus Ehrenberg und Kurt Sagatz, Tagesspiegel
[...] Nicht ganz so weit geht Alexander King, medienpolitischer Sprecher der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus. „Nach ihrem Rückzug vom ARD-Vorsitz ist kaum noch vorstellbar, dass Patricia Schlesinger dauerhaft Intendantin des RBB bleiben kann. Für den RBB, die Mitarbeiter und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk insgesamt und im Sinne der Aufklärung wäre es das Beste, wenn Frau Schlesinger ihr Amt zumindest ruhen lassen würde", sagt der Politiker. Zudem wiederholte er seine Forderung, „dass wir sofort nach der Sommerpause eine Debatte im Medienausschuss über Konsequenzen aus dem Fall Schlesinger anberaumen. Das Vertrauen der Zuschauer und Beitragszahler in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk darf nicht weiter aufs Spiel gesetzt werden." [...]
Wie lange kann sich Schlesinger noch als RBB-Chefin halten?
Stefan Peter, B.Z.
[...] Bei den Berliner Linken hat man die RBB-Intendantin schon abgeschrieben. „Ich persönlich glaube nicht, dass sich Frau Schlesinger als Intendantin halten wird", so der medienpolitische Sprecher Alexander King (53) zur B.Z. „Dazu ist der Schaden für den RBB bereits zu groß. Das Mindeste wäre, dass sie jetzt ihr Amt ruhen lässt. Das wäre im Interesse des RBB und seiner vielen guten Mitarbeiter, des öffentlich-rechtlichen Rundfunks insgesamt und in jedem Fall im Sinne der Aufklärung der Vorwürfe gegen sie angebracht." [...]
Patricia Schlesinger als ARD-Vorsitzende zurückgetreten
Elmar Schütze, Berliner Zeitung
[...] Für Alexander King, medienpolitischer Sprecher der Berliner Linksfraktion, steht der öffentliche-rechtliche Rundfunk unter besonderem Rechtfertigungsdruck. Man müsse sich beim RBB schon fragen, was man für eine Kultur im Umgang mit Beiträgen hab, sagte King im Gespräch mit der Berliner Zeitung.
Längst sei die Affäre „eine Belastung für den RBB". Und auch die Frage nach persönlichen Konsequenzen stehe „sowieso im Raum". King sieht sieht jetzt Patricia Schlesinger selbst am Zug. Sie müsse sich fragen: „Was wäre jetzt der beste Dienst am öffentlich-rechtlichen Rundfunk?" [...]
Patricia Schlesinger selbst wird unter anderem dafür kritisiert, dass der Verwaltungsrat ihr Gehalt jüngst um 16 Prozent von 261.000 auf 303.000 Euro pro Jahr erhöht hat. Auch die Rektoren erhielten ein sattes Plus von 12 Prozent. Wofür eigentlich, fragt sich Linken-Politiker King. „Gehaltserhöhungen in dieser Größenordnung müssen sich über Leistungen rechtfertigen lassen", sagte er. An Einschaltquoten ließe sich das beispielsweise nicht messen.
Gleichzeitig fahre der RBB eine Sparpolitik. Feste freie Mitarbeiter müssten um Weiterbeschäftigung fürchten, Sendungen würden abgesetzt. „Da klafft zu viel auseinander."
Ebenfalls in der Kritik steht Schlesinger wegen Geschäftsessen kritisiert, zu denen sie zu sich nach Hause eingeladen habe. Wie King sagt, ärgere er sich darüber, dass Schlesinger „zwar die durchschnittliche Höhe des Verzehrs ihrer häuslichen Gäste auf den Cent genau angeben kann, aber weiter verschweigt, wer an diesen Abendessen eigentlich teilgenommen hat". Dieses sei „ein weiteres Ärgernis", auch wenn es vor keinem Gericht Bestand haben werde, so King. [...]
Berliner Linke fordert Ausschuss-Sitzung zur Causa RBB
Kurt Sagatz, Tagesspiegel
[... ] Alexander King, medienpolitischer Sprecher der Linken im Berliner Parlament, forderte am Dienstag, dass sich das Abgeordnetenhaus mit den Vorwürfen gegen Intendantin Patricia Schlesinger und den RBB-Verwaltungsratsvorsitzenden Wolf-Dieter Wolf und mit dem Stand des internen Aufklärungsprozesses befassen müsse.
„Statt mehr Klarheit zu erhalten, stellen sich immer mehr Fragen. Nicht immer geht es dabei um mögliche Verstöße gegen die Compliance-Regeln oder gar justiziable Fragen“, sagte King.[...]
RBB-Intendantin Schlesinger kommt nicht nach Potsdam
Kurt Sagatz, Tagesspiegel
[...] Alexander King, Ausschuss-Mitglied der Berliner Linken, hält eine Sondersitzung in der Sommerpause nicht für nötig. „Jetzt wäre das auch zu früh, da die Ergebnisse der Prüfungen nicht vorliegen.“ Wenn danach noch Fragen offen bleiben, sollten wir nachhaken und uns damit beschäftigen. Auch über politische Schlussfolgerungen könne dann diskutiert werden“ sagte er.
„Wichtig ist uns, den durchsichtigen Versuch der AfD, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Misskredit zu bringen, zurückzuweisen.“[...]
Alexander King, Nachdenkseiten
Wir haben einen Parteitag erlebt, der nicht so ganz von dieser Welt war. Personalentscheidungen und politische Debatten, die unter dem Regenbogenbanner des Bühnenbildes stattfanden, waren sehr weit weg von dem, was außerhalb der Erfurter Messehalle in unserer Gesellschaft…Weiterlesen
„Nicht zu verantworten" – Anhörung in Berlin zu Auswirkungen eines Öl- und Gas-Embargos auf Wirtschaft und Bevölkerung
Florian Warweg, Nachdenkseiten
[...] Inhaltlich eingeleitet und begründet wurde die Anhörung im Berliner Abgeordnetenhaus am 15. Juni unter dem Titel „Auswirkungen eines Energieembargos auf die Energieversorgung sowie Industrie und Gewerbe in der Metropolregion Berlin-Brandenburg vom energiepolitischen Sprecher der Linksfraktion, Alexander King. Dieser verwies auf das jüngst verabschiedete EU-Ölembargo und dass es durchaus die Möglichkeit gegeben hätte, Ausnahmeregeln für die Raffinerien in Schwedt und Leuna zu erreichen, doch dass die Bundesregierung darauf bewusst verzichtete und einen kompletten Ausstieg von russischem Öl bis Ende 2022 beschloss. [...]
Bezirksamt Kreuzberg verstößt gegen die Pressefreiheit
B.Z. Redaktion
[...]„Für mich gilt der Grundsatz: Wenn zu einer Pressekonferenz eingeladen wird, müssen alle Medien Zugang haben“, so Alexander King, medienpolitischer Sprecher der Linke-Fraktion.[...]
Tempelhof: Kinder- und Vereinsschwimmen haben Vorrang bei Badneubau an der Götzstraße
Susanne Schilp, Berliner Woche
Im Zuge des Stadtumbaus „Neue Mitte Tempelhof“ soll das Hallenbad an der Götzstraße abgerissen und neu gebaut werden. Frühestens 2026 soll es fertig sein. Der Abgeordnete Alexander King (Die Linke) hat Zweifel, dass es den Bedürfnissen der Tempelhofer genügt[...]
Fernwärme könnte Berlinerin werden
Nicolas Šustr, Neues Deutschland
[...] Auch die energiepolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Jörg Stroedter (SPD), Stefan Taschner (Grüne) und Alexander King (Linke), erklären gemeinsam: »Nach dem Vorbild des Rückkaufs des Stromnetzes soll auch das Fernwärmenetz wieder den Berlinerinnen und Berlinern gehören, damit die künftige Fernwärmeversorgung sozial orientiert und vollständig in die Klimaschutzziele des Senats integriert werden kann.« [...]
Gemeinsamer Antrag Linke und SPD in Berlin fordern weiter Rekommunalisierung des Gasnetzes
dpa
[...]„Wir brauchen den integrierten Netzbetrieb in öffentlicher Hand für eine effektive Energiewende“, teilte der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion, Alexander King, am Dienstag auf Anfrage mit.[...]
Neu für die Linke im Parlament: Politik für den Stadtrand und Corona-Dialoge
Sigrid Kneist, Tagesspiegel Plus
Als Nachrücker zog Alexander King ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Er ist ein politischer Weggefährte Sahra Wagenknechts und Unterstützer der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ [...]
Linkes Dreierlei: bewegen, regieren und helfen
Alexander King, Neues Deutschland
Sich auf das bewegungsaffine Milieu zu verengen, ist keine Perspektive für die Linkspartei. Die Berliner Linke hat Ja gesagt zur Koalition mit SPD und Grünen. Es ist gut, dass die Zustimmung deutlicher ausgefallen ist, als viele erwartet hatten. Die Abgeordneten und Senatsmitglieder der Linken werden den Rückhalt ihrer Genossen benötigen in der Auseinandersetzung um strittige, aber notwendige Weichenstellungen.[...]