Überwachung und mögliche Einflussnahme auf Schülerinnen und Schüler im Zusammenhang mit Protesten gegen die Wehrpflicht
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 7. Mai 2026 (Eingang beim [...]
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Was war los mit Wegner am 3. Januar?
Was war los im Senat und mit dem Regierenden Bürgermeister am Tag des großen Stromausfalls? Zu den [...]
Read moreAnschlag auf Berliner Stromnetz: Senat verweigert Aufklärung zu Wegners Krisenmanagement
Der BSW-Abgeordnete Alexander King stellte mehrere schriftliche Anfragen (unter anderem Drucksache [...]
Read moreDeutschlandflagge mit Friedenstaube nicht erwünscht
Der Abgeordnete Alexander King (BSW) hat sich im vergangenen Jahr beim Senat erkundigt, ob die [...]
Read moreRevanche für den 8. Mai
Nicht in dem Ausschuss vertreten ist der einzige profilierte Kritiker der Umgestaltungsinitiativen im [...]
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Beim Bargeld geht es auch um Freiheit
CDU, SPD, Grüne und Linke wollen mit einer Bundesratsinitiative Händler verpflichten, digitale [...]
Read more„Planübung Gesamtverteidigung 2026“ – Was kommt auf die Berliner zu?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 11. Mai 2026 (Eingang beim [...]
Read morePolitischer Blackout in Berlin: Senat verweigert Antworten zu Wegners Krisenmanagement bei Stromausfall
King hatte schriftlich wissen wollen, auf welcher legitimatorischen Grundlage die Präsidentin des [...]
Read moreGeschichtsrevisionismus: Übergriffige Grüne wollen sowjetische Ehrenmäler neu interpretieren
Die Grünen haben den Faschismus nicht besiegt, wollen aber per QR-Code darüber bestimmen, wer das [...]
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Energiepreiskrise: Was kommt nach der vermurksten „Entlastungsprämie“?
Die sogenannte Entlastungsprämie war der Versuch der Bundesregierung, Geschenke auf Kosten Anderer, [...]
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