Berliner Blackout 2026: Senat verstrickt sich bei Wegner-Antworten in Widersprüche
Berliner Zeitung
Genau drei Wochen lässt sich die Berliner Senatskanzlei Zeit, bevor am 18. Mai 2026 ein dreiseitiges Dokument den Weg vom Roten Rathaus ins Postfach des Abgeordneten Alexander King findet.
„Ein starkes Stück, dass sich der Senat für diese (Nicht-)Antwort die vollen maximal erlaubten drei Wochen Zeit lässt“, kommentiert King gegenüber dieser Redaktion.
Eine Antwort, die zentrale Fragen ignoriert (legitimatorische Grundlage der Bundeswehr-Kontaktaufnahme), in sich widersprüchlich ist (veranlasst vs. nicht beauftragt) und zeitliche Präzision konsequent vermeidet, ist im rechtlichen Sinne vielleicht noch eine Antwort. Im demokratisch-funktionalen Sinne ist sie es nicht. King bringt es auf den Punkt: „Das ist alles sehr dünn und eigentlich unverschämt gegenüber mir als Abgeordnetem und gegenüber der Öffentlichkeit.“
Dass King ankündigt, nicht lockerzulassen, ist mehr als ein politisches Manöver der Opposition. Es ist die Wahrnehmung jener parlamentarischen Verantwortung, der sich die Regierung gerade entzieht. Wenn am Mittwoch im Ausschuss die Fragen wiederholt werden, wird sich zeigen, ob die Senatskanzlei das Spiel weiter spielt.