BSW & AfD bei weiterem Thema einig – mit unerwarteter Zustimmung
Berliner Morgenpost
Alexander King, BSW-Landesvorsitzender in Berlin kritisiert die Arbeit des Berliner Registers. Meinungen zu Corona und Gendern gehören nicht in eine Reihe mit Rassismus und Antisemitismus, sagt er.
„Überwiegend geht es um Dinge, die unterhalb der Strafbarkeit liegen, das sollte man nicht melden“, sagte er der Morgenpost. Zwar würden auch ihm die dokumentierten Fälle überwiegend nicht passen, er habe jedoch ein Problem damit, „dass Bürger dazu aufgerufen werden, missliebige Meinungen irgendwo zu melden.“ So etwas gehöre nicht zu einer freiheitlichen Gesellschaft.
„Es ist gefährlich, wenn man Meinungsäußerungen gegen die Gendersprache und Kritik an der Corona-Politik zusammen in eine Reihe stellt mit rassistischen und antisemitischen Äußerungen“, so King. Besonders die „Definitionsmacht“ des Portals hält er für problematisch: „Letztlich läuft das darauf hinaus: Alles, was uns nicht in den Kram passt, ist rechtsextrem und verschwörungstheoretisch. Ich halte das für undemokratisch.“
