Nato-Drehscheibe statt Patientenwohl: Wie Berlins Krankenhäuser kriegstüchtig gemacht werden
Berliner Zeitung
Alexander King vom BSW, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, hat dazu eine Reihe schriftlicher Anfragen an den Berliner Senat gestellt. Die der Berliner Zeitung exklusiv vorliegenden Antworten zeichnen ein widersprüchliches Bild: zwischen Nato-Resilienz-Zielen, geheim gehaltenen Plänen und einem Senat, der sich mal zuständig erklärt, mal auf den Bund verweist. Und mittendrin die Berliner Krankenhäuser – chronisch unterfinanziert, aber künftig auf Kriegslogik getrimmt.
Kritiker wie Alexander King warnen jedoch, dass hier ein Militarisierungsprogramm über die Hintertür eingeführt wird: Was als Krisenvorsorge etikettiert wird, sei faktisch die Umrüstung ganzer Gesellschaftsbereiche auf Kriegslogik. Anstatt in eine bessere Versorgung, Prävention oder Personal zu investieren, würden Milliarden gebunden, um das Gesundheitswesen kriegstüchtig zu machen.
