Ausschüsse28. Juni 2025Das Wind-an-Land-Gesetz muss weg. Es taugt nicht für Stadtstaaten wie Berlin.Die Ampel lebt. In Form ihrer verrückten Gesetze, mit denen sich jetzt noch die Nachwelt [...]Read more
Ausschüsse13. Juni 2025EU wird zur Militärunion – Berliner Senat und Europaausschuss haben nichts dagegen, das BSW schon!Nonchalant winken Berliner Senat und die Fraktionen im Europaausschuss des Abgeordnetenhauses die [...]Read more
Ausschüsse13. Juni 2025Berlin hat keine Strategie für den Frieden in EuropaDer Europaausschuss diskutierte die "Europastrategie" des Berliner Senats. Von einer Strategie kann [...]Read more
Ausschüsse15. September 2024Chance für eine europäische Friedensinitiative?Als der ungarische Ministerpräsident Orban zu Beginn seiner EU-Ratspräsidentschaft nach Kiew und [...]Read more