Aktuell
Das sind die Spitzenkandidaten bei der Berlin-Wahl 2026
Das Berliner BSW tritt nach seiner Gründung Mitte 2024 nun erstmals bei der Abgeordnetenhauswahl an [...]
Read moreBezirke kassieren lieber bei Falschparkern als bei Mietverstößen
In den zwölf Bezirksämtern kümmerten sich zum Jahreswechsel 2025/26 genau 66 Dienstkräfte um die [...]
Read more„Schulstreik gegen Wehrpflicht“ in Berlin: Polizei leitet sieben Ermittlungsverfahren ein
Der Berliner Senat hat sich zum Umgang mit Schülern geäußert, die sich im Rahmen des „Schulstreiks [...]
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Überwachung und mögliche Einflussnahme auf Schülerinnen und Schüler im Zusammenhang mit Protesten gegen die Wehrpflicht
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 7. Mai 2026 (Eingang beim [...]
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Was war los mit Wegner am 3. Januar?
Was war los im Senat und mit dem Regierenden Bürgermeister am Tag des großen Stromausfalls? Zu den [...]
Read moreAnschlag auf Berliner Stromnetz: Senat verweigert Aufklärung zu Wegners Krisenmanagement
Der BSW-Abgeordnete Alexander King stellte mehrere schriftliche Anfragen (unter anderem Drucksache [...]
Read moreDeutschlandflagge mit Friedenstaube nicht erwünscht
Der Abgeordnete Alexander King (BSW) hat sich im vergangenen Jahr beim Senat erkundigt, ob die [...]
Read moreRevanche für den 8. Mai
Nicht in dem Ausschuss vertreten ist der einzige profilierte Kritiker der Umgestaltungsinitiativen im [...]
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Beim Bargeld geht es auch um Freiheit
CDU, SPD, Grüne und Linke wollen mit einer Bundesratsinitiative Händler verpflichten, digitale [...]
Read more„Planübung Gesamtverteidigung 2026“ – Was kommt auf die Berliner zu?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 11. Mai 2026 (Eingang beim [...]
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