7. Juni 2024
AfD will Not leidende Palästinenser von humanitärer Hilfe abschneiden
Humanitäre Hilfe muss unpolitisch sein. Sie soll Menschen in Not helfen, unabhängig von den [...]
Read more7. Juni 2024
Maulkorb oder Meinung, Krieg oder Frieden – darum geht’s am 9. Juni
In der Europadebatte des Abgeordnetenhauses fielen viele salbungsvolle Worte über die EU und die [...]
Read more6. Juni 2024
Digital Services Act aus Brüssel: Gefahr für die Meinungsfreiheit
Der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union wird in deutsches Recht überführt. Neben dem [...]
Read more27. Mai 2024
Geht die „Missing Data“ Krise immer weiter?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 7. Mai 2024 (Eingang beim [...]
Read more27. Mai 2024
Covid-19 bei Kindern und Jugendlichen in Berlin – tappt der Senat tatsächlich im Dunkeln?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 7. Mai 2024 (Eingang beim [...]
Read more23. Mai 2024
Tempelhofer Feld – Änderung des Volksgesetzes? Darüber sollen alle Berliner entscheiden!
"Leider liegt der Verdacht in der Tat sehr nahe, dass Sie das Thema jetzt auch vor allem deshalb [...]
Read more23. Mai 2024
75 Jahre Grundgesetz – Sozialstaats- und Friedensgebot ernst nehmen, Meinungsfreiheit stärken
"Deutschland ist nicht nur politisch, sondern auch sozial tief gespalten. Wir erleben eine allgemeine [...]
Read more19. Mai 2024
Warum Lehrkräfte wegen schleppender Verbeamtung klagen
Mehr als die Hälfte der im Februar 2023 gestellten Anträge wartet auf Bearbeitung.
Diese Zahl [...]
Read more17. Mai 2024
Schleppende Verbeamtungen von Lehrkräften
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 26. April 2024 (Eingang beim [...]
Read more16. Mai 2024
Hintergründe des Erwerbs von 4500 Wohnungen von Vonovia durch die Howoge
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 26. April 2024 (Eingang beim [...]
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