Typisch Ampel: Wind-an-Land-Gesetz muss jetzt schon überarbeitet werden
Das Wind-an-Land-Gesetz ist ein typisches Ampel-Gesetz: mit unrealistischen Quoten und Zeitvorgaben. [...]
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Keine Angst vor der Bevölkerung – für mehr direkte Demokratie!
Der Berliner Senat lehnt direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten auf Bundesebene ab, wie [...]
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Berliner Wirtschaft stabilisieren, um ökologische Transformation zu ermöglichen
Träumen kann man viel. Im Wirtschaftsausschuss wurde in der Anhörung mit Vertretern von [...]
Read moreKampf um Listenplätze und Direktmandate: Wer kandidiert 2025 aus Berlin für den Bundestag?
„In den Ost-Berliner Direktwahlkreisen wollen wir auf Sieg spielen“, sagt Landeschef Alexander King [...]
Read moreGehört auch ein Café zur Grundversorgung des RBB?
„Der RBB und der gesamte öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sparen und alle Aktivitäten auf ihre [...]
Read more„Cancel Culture“ gegen das BSW! Abgeordnete Dagdelen wird vom RBB ausgeladen.
Am Dienstagabend beschwerten sich zwei ranghohe BSW-Politiker auf der Plattform X über den Rundfunk [...]
Read moreSchützt der Senat die grünen Innenhöfe?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 23. September 2024 (Eingang beim [...]
Read moreKurzschlusshandlung und Panikattacke – Entbehrte der Beschluss, die Corona Klinik auf dem Messegelände zu errichten, jeder sachlichen Grundlage?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 17. September 2024 (Eingang beim [...]
Read moreMissing-Data-Krise geht weiter
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 12. September 2024 (Eingang beim [...]
Read moreNeues aus Schilda – Wo sind die 298 Intensivbetten geblieben?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 13. September 2024 (Eingang beim [...]
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