Nicht mit den Grundsätzen vereinbar
Der Berliner BSW-Landesvorsitzende und Abgeordnete Alexander King teilte mit: „Wir wären gerne beim [...]
Read moreSenat räumt Fehler bei CO2-Antrag ein: Staatssekretär Fischer habe sich „versprochen“
Der fraktionslose Abgeordnete und Berliner BSW-Landesvorsitzende Alexander King hatte die [...]
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Zwei Jahrzehnte Lohndumping müssen endlich ein Ende haben!
Kurz vor der Abgeordnetenhauswahl erteilt die Koalition dem Senat den Auftrag, die Rückführung der [...]
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CO2-Preise: Berliner Senat hält Bürger und Wirtschaft hin
Der Regierende Bürgermeister fordert gerne alles, was populär ist, z.B. die Aussetzung der [...]
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Senat lässt Berliner Unternehmen, die in Russland aktiv sind, allein.
Heute beginnt das St. Petersburger Wirtschaftsforum und erstmals seit Kriegsbeginn sind wieder [...]
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Wie viele Mitarbeiter in den Bezirksämtern verfolgen die Zweckentfremdung von Wohnraum?
Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Dr. Alexander King vom 11. Mai 2026 (Eingang beim [...]
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Beim Bargeld geht es auch um Freiheit
CDU, SPD, Grüne und Linke wollen mit einer Bundesratsinitiative Händler verpflichten, digitale [...]
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Energiepreiskrise: Was kommt nach der vermurksten „Entlastungsprämie“?
Die sogenannte Entlastungsprämie war der Versuch der Bundesregierung, Geschenke auf Kosten Anderer, [...]
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Flughafen BER: viel Luft nach oben
Am BER ist noch viel Luft nach oben. Aber die meisten Abgeordneten geben sich mit wenig zufrieden: [...]
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Immer dasselbe: nur Worte, keine Taten vom Regierenden Bürgermeister
In die Debatte um die gestiegenen Energiepreise brachte sich Kai Wegner mit dem Vorschlag ein, die [...]
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