19. Dezember 2025
Drohende Deindustrialisierung in Ostdeutschland – ein Thema für den Berliner Ost-MPK-Vorsitz?
Der Regierende Bürgermeister erläuterte im Ausschuss für Bundesangelegenheiten die Schwerpunkte des [...]
Read more19. Dezember 2025
1,1 Mrd. Euro an Altersvorsorge der Berliner Zahnärzte verzockt – Fragen an die staatlich Aufsicht
Das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB), das die Altersvorsorge von Tausenden Berliner, [...]
Read more2. Dezember 2025
Windenergieanlagen in Berlin? Das wird nix
Das Wind-an-Land-Gesetz der Ampel-Regierung, das die Länder zur Bereitstellung eines festgelegten [...]
Read more28. November 2025
„Berlin werbefrei“ – wirtschaftsfeindlich und verantwortungslos
Alexander King begründete im Stadtentwicklungsausschuss, warum er das Volksbegehren "Berlin [...]
Read more20. November 2025
Mehrjähriger Finanzrahmen der EU – mehr Geld für Kriegstüchtigkeit
Im Europaausschuss waren sich alle einig in ihrer Ablehnung des Kommissionsvorhabens, die bislang [...]
Read more20. November 2025
Freie Meinungsbildung im Internet gegen US-Tech-Giganten und gegen EU-Kontrollwahn verteidigen!
Im Gespräch mit Prof. Gounalakis, dem Vorsitzenden der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im [...]
Read more18. November 2025
Mieter in der Habersaathstraße werden drangsaliert – Senat ist „nicht zuständig“
Die unglaublichen Zustände in der Habersaathstraße in Berlin-Mitte, wo der Vermieter mit kriminellen [...]
Read more6. November 2025
Kriegsvorbereitung von Brüssel bis Berlin – das lehnen wir ab!
Im Frühjahr besuchte der Europaausschuss des Abgeordnetenhauses die EU in Brüssel. Und konnte sich [...]
Read more8. Oktober 2025
Haushaltsdebatte im Wirtschaftsausschuss: Diese Opposition taugt nichts
In der Debatte über den Einzelplan 13 (Wirtschaft, Energie, Betriebe) zeigte sich die Ideenlosigkeit [...]
Read more26. September 2025
Meinungsvielfalt und Meinungsfreiheit sind im ÖRR zunehmend bedroht
Der Fall der Journalistin Julia Ruhs beim NDR hat ein Schlaglicht auf Mobbing und Cancel Culture im [...]
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