Heizkosten in Berlin: Schluss mit der Abzocke durch Staat und Konzerne!
Alexander King in der Debatte über einen Heizungsfonds für Mieter, die Probleme haben, ihre [...]
Read more
80 Jahre Auschwitz-Befreiung: AfD will die Spuren der Vergangenheit verwischen
Am Donnerstag gedachte das Abgeordnetenhaus der Befreiung von Auschwitz vor 80 Jahren und diskutierte [...]
Read more
Politiker überziehen Bürger mit Tausenden von Strafanträgen – Straftatbestand „Politikerbeleidigung“ muss weg!
Grüne Minister haben in der auslaufenden Wahlperiode die Bürger mit einer rekordverdächtigen Zahl an [...]
Read more
10 Jahre nach dem Völkermord des IS an den Jesiden: Schutz für die Jesiden in Deutschland – Islamisten sind nicht willkommen
Jesiden, die vor Islamisten nach Deutschland geflohen sind, müssen auch hier vor ihren Peinigern und [...]
Read more
Berliner Kürzungshaushalt – Senat streicht bei Infrastruktur und sozialem Zusammenhalt
Mit dem Berliner Kürzungshaushalt gefährdet der Senat den sozialen Zusammenhalt der Stadt. Das [...]
Read more
Öffentlich-rechtlichen Rundfunk demokratisieren
Vor einer weiteren Erhöhung des Rundfunkbeitrags muss eine intensive Reformdebatte stehen: Wir [...]
Read more
Meinungs- und Pressefreiheit sind im grünen „Kampf gegen Desinformation“ offenbar zweitrangig
Alexander King in der Plenardebatte über einen Antrag der Grünen: "In der ganzen Diskussion um Fake [...]
Read more
Berliner Register müssen auf den Prüfstand!
Die Berliner Register erhalten jährlich 1 Million Euro dafür, dass sie Meldungen aus der Bevölkerung [...]
Read more
Vernunft und Gerechtigkeit – das brauchen wir auch in der Asylpolitik
Das Recht auf Asyl für politisch Verfolgte muss gelten. Es darf nicht in Frage gestellt werden. Aber [...]
Read more
Maulkorb oder Meinung, Krieg oder Frieden – darum geht’s am 9. Juni
In der Europadebatte des Abgeordnetenhauses fielen viele salbungsvolle Worte über die EU und die [...]
Read more